Einladung zu einem Pressegespräch
des RUNDEN TISCHES
unter Beteiligung der Gemeinderätlichen Projektgruppe Freiburg-Pass
am Montag, 19. Januar 2009 um 11.30 Uhr
beim Kirchlichen Dienst in der Arbeitswelt (KDA)
Maienstr. 2, 79102 Freiburg
Betr.:
Teil 1: 11.30 bis 12 Uhr: FreiburgPass: Verdoppelung des Angebots, Neuauflage des INFO-Flyers, Erweiterung des Personenkreises.
Teil 2: ab 12 Uhr: Thema Sozialticket - Beschluss des Aufsichtsrats der VAG und Kriterien für ein Mobilitätsgutachten
An die
Freiburger Zeitungen,
Radios und TV
Außerdem eingeladen zu diesem Pressegespräch sind:
Dr. Ellen Breckwoldt (CDU); Pia Federer (Die Grünen); Ulrike Schubert (UL), Hans Lienhart (FWV), Walter Krögner (SPD) als Mitarbeitende der Gemeinderätlichen Projektgruppe Freiburg-Pass
Nachrichtlich an alle Institutionen, die bisher im FreiburgPass vertreten sind.
per Mail
Sehr geehrte Damen und Herren,
Teil 1 des PG:
Seit dem 1. Februar 2008 gibt es den FreiburgPass. Die Zahl der Angebote konnte seitdem von ca. 20 auf gut 40 fast verdoppelt werden, die erste Auflage des Flyers war in wenigen Monaten vergriffen, und die neu entfachte Diskussion um die Einführung eines Sozialtickets lenkt das öffentliche Interesse wieder verstärkt auch auf den FreiburgPass.
Über die neu dazu gekommenen Angebote und andere Neuerungen beim FreiburgPass möchten wir Sie gerne informieren.
Neben der Ausweitung der Angebote im FreiburgPass wurde inzwischen auch eine ziemlich unsinnige Regelung geändert: Jede Person, die in einer ALG 2 - Bedarfsgemeinschaft (BG) lebt, bekommt jetzt einen eigenen FreiburgPass - bisher gab es nur einen Pass für eine BG.
Noch fehlen im FreiburgPass einige wesentliche Angebote, wie etwa der deutlich ermäßigte Eintritt für die städtischen Schwimmbäder oder die Mehrzahl der Kinos und weitere Kultur- und Sportangebote. Die MitarbeiterInnen des Runden Tisches arbeiten weiter daran, dass der FreiburgPass zu dem wird, was die Menschen brauchen: ein deutlich erleichterter Zugang zu vielem, was zum gesellschaftlichen Leben dazu gehört.
Mit der öffentlichen Vorstellung der zweiten Auflage des Flyers zum FreiburgPass möchten wir auch auf einen wichtigen Schritte hin zur Teilhabe aller EinwohnerInnen Freiburgs am gesellschaftlichen Leben hinweisen:
Die Erweiterung des Berechtigtenkreises über die EmpfängerInnen von ALG 2, Sozialgeld, Grundsicherung im Alter und Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetzt hinaus:
Der Runde Tisch fordert, dass so bald wie möglich alle Menschen mit zu geringen Einkünften den FreiburgPass erhalten. Wir schlagen vor, dass neben den bisher Berechtigten: BezieherInnen von Wohngeld, von Erwerbsunfähigkeitsrenten und von anderen Einkünften, die (netto) nicht über 800 Euro pro Person liegen, den FreiburgPass beziehen können.
Die gemeinderätlichen MitarbeiterInnen der Projektgruppe FreiburgPass werden die Verwaltung beauftragen, Informationen über diesen zusätzlichen Personenkreis bereitzustellen.
Teil 2: Die Einführung eines Sozialtickets für den ÖPNV für das Recht auf Mobilität:
Ins Thema Sozialticket für Freiburg und die Regio ist Bewegung gekommen, nicht zuletzt durch die gutbesuchte Veranstaltung im November, wie auch durch die Stellungnahmen und das weitere Wirken der VertreterInnen der gemeinderätlichen Projektgruppe FR-Pass.
Wenn auch der Vorschlag des Runden Tisches für einen Grundsatzbeschluss im Gemeinderat (noch) nicht in die Tat umgesetzt wurde, ist doch durch den Beschluss des Aufsichtsrats der VAG vom Dezember 08, ein Mobilitätsgutachten in Auftrag zu geben, ein wichtiger Schritt getan.
Wenn in den letzten Tagen Pressemeldungen davon sprachen, das Thema Sozialticket sei vom Tisch, so ist eher das Gegenteil richtig: die ersten konkreten Schritte sind gemacht, und unsere Zuversicht wächst, dass das Sozialticket bald verwirklicht sein wird.
Ein aussagekräftiges Mobilitätsgutachtens muss nach Auffassung des Runden Tisches bei Art und Umfang der Befragung entsprechenden Kriterien gerecht werden. Einen Vorschlag für derartige Kriterien haben wir dem Aufsichtsrat der VAG bereits zukommen lassen (siehe Anlage) und erhoffen eine bald Rückmeldung mit einem Terminvorschlag für eine gemeinsame Besprechung.
Näheres werden wir gerne beim Pressegespräch erörtern.
Wir würden uns sehr freuen, wenn Sie unserer Einladung folgen könnten.
Sollten Sie aus Zeitgründen verhindert sein, teilen Sie uns bitte mit, in welcher Form wir Sie weiter über die vorliegenden Themen und über unsere daraus abgeleiteten politischen Forderungen informieren dürfen.
mit freundlichen Grüßen
für den RUNDEN TISCH
