Sonntag, 11. März 2018

S 32 AS 4941/17.ER – Kommentar Sozialgericht Dresden



Sozialgericht Dresden, Beschluss vom 9. Januar 2018 – Az.: S 32 AS 4941/17.ER. Die Forderung nach der Ermöglichung eines Augenscheins im vom Antragsteller bewohnten Eigenheim durch Mitarbeiter/innen des Jobcenters (§ 21 Abs. 1 Satz 2 Nr. 4 SGB X) stellt grundsätzlich ein zulässiges Instrument zur Sachaufklärung dar. Das von einem SGB II-Träger beabsichtigte Handeln, dem Antragsteller ohne eine vorherige Besichtigung seines Brennstoffvorrats die Kosten der Lieferung von Brennmaterial nicht zu erstatten, ist aber als rechtswidrig einzuschätzen.

Gefunden beim http://www.sozialticker.com/s-32-as-4941-17-kommentar-sozialgericht-dresden/