Sonntag, 10. Juni 2018

Kapitalzuflüsse auf einem Girokonto


Sozialgericht Braunschweig, Urteil vom 15. Mai 2018 – Az.: S 44 AS 529/16. Grundsätzlich sind Kapitalzuflüsse auf einem Girokonto eines Antragstellers vom Jobcenter als Einnahmen nach § 11 Abs. 1 Satz 1 SGB II stets bedarfsmindernd zu berücksichtigen.
Anderes kann nur dann gelten, wenn mit der Einnahme kein tatsächlicher wertmäßiger Zuwachs verbunden ist, z. B. wenn Einnahmen nur vorübergehend zur Verfügung gestellt werden und von Anfang an mit einer wirksamen Rückzahlungsverpflichtung belastet sind.

Gefunden beim https://www.sozialticker.com/kapitalzufluesse-einem-girokonto/