Freitag, 8. März 2019

Erwerbslosengruppen wollen eine Grundsicherung die sichert statt verunsichert


Gleiches Sozialrecht für Alle! Das Bundesverfassungsgericht prüft aktuell die Frage, ob bestimmte (nicht alle!) „Hartz-IV-Sanktionen“ mit der Menschenwürde vereinbar sind oder gegen das Grundgesetz verstoßen. Von den Sanktionsbefürwortern wird das gerne auf die Ebene der Moral gehoben.
 „Es müsse doch Sanktionsmöglichkeiten geben, um Pflichtverstöße ahnden zu können, andernfalls wäre die Grundsicherung praktisch eine Art bedingungsloses Grundeinkommen.“ Das aber ist Unfug und wir sollten auch nicht den Fehler machen, der „Gegenseite“ auf dieser Ebene zu folgen und uns auf moralische statt politische Diskussionen einzulassen. Wir sollten auch nicht abstrakt gegen, sondern konkret für etwas sein.

Gefunden beim https://www.sozialticker.com/erwerbslosengruppen-wollen-grundsicherung-sichert-statt-verunsichert/