Freitag, 15. März 2019

Hartz-IV-Soll-Ist-Vergleich 2018: 1,105 Milliarden Euro weniger für “Leistungen zur Eingliederung in Arbeit”, 1,030 Milliarden Euro mehr für …


In der “Antwort” der Parlamentarischen Staatssekretärin beim Bundesminister für Arbeit und Soziales, Anette Kramme, auf eine Frage der Bundestagsabgeordneten Sabine Zimmermann (DIE LINKE) in der Fragestunde des Deutschen Bundestages am 13. März 2019 (Frage: “Wie viele der im Bundeshaushalt für Leistungen zur Eingliederung in Arbeit vorgesehenen Mittel wurden in den Jahren 2016, 2017 und 2018 nicht ausgegeben (bitte unterscheiden nach Leistungen zur Eingliederung nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch und den Bundesprogrammen sowie in absoluten Zahlen und prozentualem Anteil an den veranschlagten Mitteln)?”) wurden für das Haushaltsjahr 2018 lediglich das oben genannte Soll und Ist zum “Gesamtbudget” genannt und eine daraus berechnete “Ausschöpfung von rd. 99,2 Prozent”. Die Begründung für die weitgehende Nichtbeantwortung der Frage der Bundestagsabgeordneten:

Quelle: http://www.biaj.de/archiv-kurzmitteilungen/1206-hartz-iv-soll-ist-vergleich-2018-1-105-milliarden-euro-weniger-fuer-leistungen-zur-eingliederung-in-arbeit-1-030-milliarden-euro-mehr-fuer.html

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