Was die SPD ändern muss, wenn sie Hartz IV tatsächlich
hinter sich lassen will. Mit den sog. Hartz-Gesetzen wurden zahlreiche
Verschlechterungen für Langzeiterwerbslose, Geringverdiener/innen und
Arbeitsuchende eingeführt. Folgende neun Regelungen müssten zurückgenommen,
abgeschafft bzw. geändert werden, wenn man „Hartz IV hinter sich lassen“
möchte, was sowohl Andrea Nahles wie auch Robert Habeck als Vorsitzende der SPD
und der Bündnisgrünen für ihre Parteien seit Kurzem in Anspruch nehmen. Nahles
möchte Hartz IV in ein „Bürgergeld“ (so nennt die FDP ihr Konzept eines
Grundeinkommens, das nicht bedingungslos ist) umwandeln und schlägt mehrere
Änderungen vor, die zur Belebung der Diskussion über eine Erneuerung des
Sozialstaates beitragen, jedoch nicht befriedigen können. Von Christoph
Butterwegge[*].
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