In Deutschland wird wieder über Hartz IV diskutiert. Und das zu Recht, wenn
nach zwölf Monaten Arbeitslosigkeit der Absturz in die Bedürftigkeit droht.
Doch einige Befürworter der Hartz-Reformen argumentieren, dass Hartz IV viele
Arbeitsplätze geschaffen habe. Wenn aber 1,2 Millionen Erwerbstätige ihr
Einkommen aufstocken müssen, kann von einem “Jobwunder” keine Rede sein.
Quer durch alle Parteien wird wieder über Hartz IV diskutiert. Und das zu
Recht! Die Hartz IV-Leistungen sind zu niedrig, Sanktionen drängen Arbeitslose
schnell in prekäre und niedrig entlohnte Arbeit und unterhöhlen das
Existenzminimum. Insgesamt wird die Lebensleistung von Menschen viel zu wenig
beachtet, wenn nach 12 Monaten Arbeitslosigkeit bereits der Absturz in die Bedürftigkeit
droht.
Quelle: https://www.dgb.de/themen/++co++f2dff23a-f96c-11e8-bccd-52540088cada
und https://www.taz.de/Archiv-Suche/!5553634&s=Finanzcasino&SuchRahmen=Print/
Gefunden bei den https://www.nachdenkseiten.de/?p=47735#h04
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Montag, 10. Dezember 2018
Sonntag, 25. November 2018
Die Waffe des Neoliberalismus
Die ganze Debatte um Hartz IV und das bedingungslose Grundeinkommen krankt an
dem falschen Eindruck, Menschen würden es lieber vorziehen, in einer sozialen
Hängematte zu liegen. Dieses absurde Bild haben die Agenda-Befürworter einst
erfolgreich in die Hirne gepflanzt, um das Prinzip des Förderns und Forderns
als notwendig erscheinen zu lassen. Heute wird nur noch in diesem Begriffspaar
gedacht. Als Abwandlung ist später sogar die Formel „Solidarität nur gegen
Solidität“ entstanden, die in der Eurozone mit scharfer Präzision zur Anwendung
kommt, um hier eine dogmatische Politik zu exekutieren, bei der die Demokratie
in den Mitgliedstaaten regelrecht hintanstehen muss. Fördern und Fordern ist
die moderne Waffe des Neoliberalismus und sie wird auch von den Linken benutzt.
Gefunden bei den https://www.nachdenkseiten.de/?p=47322#h10
Abschaffung Hartz IV: Die Wächter über den neoliberalen ‚Sozialstaat‘ melden sich zu Wort
Von Marcus Klöckner.
Ganzer Artikel von den https://www.nachdenkseiten.de/?p=47329
Zur derzeitigen Debatte über Hartz IV
Wirtschaftsweise gegen Abschaffung von Hartz IV
SPD und Grüne wollen Hartz IV hinter sich lassen und diskutieren neue Sozialleistungen. Die Ökonomen Christoph Schmidt und Peter Bofinger warnen: Das würde “zu Lasten der Schwächsten gehen”.
SPD-Chefin Andrea Nahles stellte vor wenigen Wochen ihre Pläne für eine neue Grundsicherung und ein “Bürgergeld” vor. Grünen-Chef Robert Habeck will Hartz IV gar für eine “Garantiesicherung” ohne Arbeitszwang abschaffen. Diese Vorstöße bis hin zu einer Abkehr vom bestehenden Sozialsystem stoßen jedoch auf zunehmend heftigen Widerstand.
SPD und Grüne wollen Hartz IV hinter sich lassen und diskutieren neue Sozialleistungen. Die Ökonomen Christoph Schmidt und Peter Bofinger warnen: Das würde “zu Lasten der Schwächsten gehen”.
SPD-Chefin Andrea Nahles stellte vor wenigen Wochen ihre Pläne für eine neue Grundsicherung und ein “Bürgergeld” vor. Grünen-Chef Robert Habeck will Hartz IV gar für eine “Garantiesicherung” ohne Arbeitszwang abschaffen. Diese Vorstöße bis hin zu einer Abkehr vom bestehenden Sozialsystem stoßen jedoch auf zunehmend heftigen Widerstand.
Quelle:http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/hartz-iv-wirtschaftsweise-gegen-plaene-von-spd-und-gruenen-a-1239751.html
Gefunden bei den https://www.nachdenkseiten.de/?p=47380#h04
Hartz IV-Debatte nimmt Fahrt auf: Linke ruft SPD und Grüne zu Dialog auf
Der Kovorsitzende der Linksfraktion Dietmar Bartsch
fordert in der politisch an Fahrt aufnehmenden Debatte um das Hartz IV-System
in Deutschland einen "Dialog" zwischen den Parteien.
Der Bundestagsfraktionschef der Linken Dietmar Bartsch
hat die Spitzen von SPD und Grünen in einem Brief zu gemeinsamen Beratungen
über Alternativen zu Hartz IV aufgerufen. Damit nimmt die Debatte über das von
der UN kritisierte Konstrukt politische Fahrt auf.
Nachdem sich zuvor SPD-Chefin Andrea Nahles für ein
"Bürgergeld" statt Hartz IV ausgesprochen hat, meldete sich auch
Dietmar Bartsch zu Wort und plädiert dafür, dass diejenigen, "für die der
Sozialstaat nicht eine zu tragende Last, sondern ein Grundpfeiler unserer
Demokratie und Gesellschaft ist", an einem Strang ziehen und diesen
Grundpfeiler einer Generalüberholung unterziehen, wie er in einem bei der Deutschen
Presse-Agentur eingegangenen Brief schrieb.
Ganzer Artikel von https://deutsch.rt.com/inland/79465-hartz-iv-debatte-nimmt-fahrt/
Gefunden bei den https://www.nachdenkseiten.de/?p=47280#h02
Gefunden bei den https://www.nachdenkseiten.de/?p=47322#h08
Vorsicht: Hartz-IV-Falle!
Gefunden bei den https://www.nachdenkseiten.de/?p=47307#h07
Nahles hinter der Bezahlschranke der FAZ
Quelle und ganzer Artikel von https://www.nachdenkseiten.de/?p=47292
Die große Luftnummer
Der Beitrag von Andrea Nahles “Für eine große
Sozialstaatsreform” aus der FAZ vom 16. November ist nun auch auf der Seite der
SPD erschienen. Um es vorwegzunehmen: Der Text ist eine herbe Enttäuschung, da
die SPD-Führung einmal mehr eine große Luftnummer verbreitet, die zwar viel
Wirbel erzeugt, im Kern aber nichts Neues enthält. Denn die Fragestellung, was
nach Hartz IV kommen soll, rührt eben nicht aus einer Kritik an Hartz IV
selbst. Im Gegenteil. Die Agenda-Politik wird weiterhin als Erfolgsgeschichte
verklärt. (…)
Gefunden bei den https://www.nachdenkseiten.de/?p=47307#h01
Gefunden bei den https://www.nachdenkseiten.de/?p=47280#h06
“Grundsicherung” statt Hartz IV
Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles hat sich für eine tiefgreifende Reform der sozialen Sicherungssysteme ausgesprochen. “Die neue Grundsicherung muss ein Bürgergeld sein”, schreibt sie in einem Gastbeitrag für die “FAZ”. Im Gegensatz zu Hartz IV müssten die Leistungen klar und auskömmlich sein und Sanktionen weitgehend entfallen. Das stärke den sozialen Zusammenhalt.
Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/nahles-hartz-altmaier-101.html
Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles hat sich für eine tiefgreifende Reform der sozialen Sicherungssysteme ausgesprochen. “Die neue Grundsicherung muss ein Bürgergeld sein”, schreibt sie in einem Gastbeitrag für die “FAZ”. Im Gegensatz zu Hartz IV müssten die Leistungen klar und auskömmlich sein und Sanktionen weitgehend entfallen. Das stärke den sozialen Zusammenhalt.
Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/nahles-hartz-altmaier-101.html
Gefunden bei den https://www.nachdenkseiten.de/?p=47280#h06
Abschied von Hartz IV?
Sowohl die SPD Vorsitzende Andrea Nahles als auch der Vorsitzende der Bundesgrünen verkünden, Hartz IV „hinter sich lassen“ zu wollen. Sind ihre Vorschläge als ein Bruch mit der Logik der Agenda-Politik zu interpretieren?
Seit den Diskussionen über die Entscheidung der Essener Lebensmitteltafel, ab Januar 2018 vorübergehend keine Berechtigungskarten mehr für ausländische „Neukunden“ auszustellen, der anschließenden Interviewäußerung des neuen Gesundheitsministers Jens Spahn (CDU), wonach der Bezug von Arbeitslosengeld II keine Armut bedeutet, sondern „die Antwort unserer Solidargemeinschaft“ darauf sei, der Feststellung von Berlins Regierendem Bürgermeister Michael Müller (SPD), dass Hartz IV keine Akzeptanz in der Bevölkerung gefunden habe und am besten durch ein „Solidarisches Grundeinkommen“ ergänzt würde, sowie der Ankündigung von Arbeits- und Sozialminister Hubertus Heil (SPD), mit Lohnkostenzuschüssen mehr Langzeiterwerbslose in Arbeit zu bringen, ist Hartz IV aus einem Tabuthema wieder zu einem Topthema der (Medien-)Öffentlichkeit geworden. (…)
Sowohl die SPD Vorsitzende Andrea Nahles als auch der Vorsitzende der Bundesgrünen verkünden, Hartz IV „hinter sich lassen“ zu wollen. Sind ihre Vorschläge als ein Bruch mit der Logik der Agenda-Politik zu interpretieren?
Seit den Diskussionen über die Entscheidung der Essener Lebensmitteltafel, ab Januar 2018 vorübergehend keine Berechtigungskarten mehr für ausländische „Neukunden“ auszustellen, der anschließenden Interviewäußerung des neuen Gesundheitsministers Jens Spahn (CDU), wonach der Bezug von Arbeitslosengeld II keine Armut bedeutet, sondern „die Antwort unserer Solidargemeinschaft“ darauf sei, der Feststellung von Berlins Regierendem Bürgermeister Michael Müller (SPD), dass Hartz IV keine Akzeptanz in der Bevölkerung gefunden habe und am besten durch ein „Solidarisches Grundeinkommen“ ergänzt würde, sowie der Ankündigung von Arbeits- und Sozialminister Hubertus Heil (SPD), mit Lohnkostenzuschüssen mehr Langzeiterwerbslose in Arbeit zu bringen, ist Hartz IV aus einem Tabuthema wieder zu einem Topthema der (Medien-)Öffentlichkeit geworden. (…)
Hartz IV-Geschwafel
Da führende Politiker lieber Marketing betreiben als Probleme zu lösen, entdecken sie alle Jahre wieder ihre soziale Ader.
Jetzt wollen SPD und Grüne, die Hartz IV verbrochen haben, Hartz IV abschaffen. Irgendwie zumindest – ist ja auch egal, sie wollen es in Wirklichkeit ja gar nicht.
Den führenden Politikern der SPD nimmt niemand mehr etwas ab, da sie alle am Sozialabbau beteiligt waren. Es sei denn, sie würden erklären: Die Arbeitslosenversicherung und damit Hartz IV müssen deutlich verbessert werden, sonst verlassen wir die Große Koalition. Das wird aber, wie wir alle wissen, nicht passieren.
Da führende Politiker lieber Marketing betreiben als Probleme zu lösen, entdecken sie alle Jahre wieder ihre soziale Ader.
Jetzt wollen SPD und Grüne, die Hartz IV verbrochen haben, Hartz IV abschaffen. Irgendwie zumindest – ist ja auch egal, sie wollen es in Wirklichkeit ja gar nicht.
Den führenden Politikern der SPD nimmt niemand mehr etwas ab, da sie alle am Sozialabbau beteiligt waren. Es sei denn, sie würden erklären: Die Arbeitslosenversicherung und damit Hartz IV müssen deutlich verbessert werden, sonst verlassen wir die Große Koalition. Das wird aber, wie wir alle wissen, nicht passieren.
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Hartz IV überwinden oder doch nicht? Doppelzüngige Andrea Nahles
Man wolle “Hartz IV überwinden”, hatte A. Nahles nach der letzten Wahlniederlage der SPD verkündet. „Das System flößt Angst ein“ war in einem Spiegel Interview vom 22. November zu lesen. – Versteckt am Ende eines Beitrags der SZ (23.11.18) über Merkel vor und beim Arbeitgebertag, konnte man plötzlich das alte Hartz-IV-Gesicht von Andrea Nahles erblicken. Der entsprechende Auszug aus dem Beitrag “Boom und Abstieg” wird nachfolgend wiedergegeben. Albrecht Müller.
Ganzer Artikel von https://www.nachdenkseiten.de/?p=47469
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