Posts mit dem Label Alg II und Studium werden angezeigt. Alle Posts anzeigen
Posts mit dem Label Alg II und Studium werden angezeigt. Alle Posts anzeigen

Sonntag, 25. Juni 2017

Kein ALG II bis zum tatsächlichen Ausbildungsbeginn



In meinem Beitrag „ALG II trotz Immatrikulation“ habe ich die Rechtsauffassung vertreten, Studenten und Auszubildende könnten in dem Zeitraum nach ihrer Immatrikulation (und damit grundsätzlichen BAföG-Förderungsfähigkeit) bis zum Tag des tatsächlichen Ausbildungsbeginns ALG II beziehen. Zur Begründung hatte ich auf eine Entscheidung des BSG (Urteil vom 28.03.2013, B 4 AS 59/12 R, Rn. 19 f.) zum Regelungsbereich SGB II/ALG II verwiesen. Dort hat das BSG ausgeführt:

Gefunden beim http://www.sozialticker.com/alg-ii-bis-tatsaechlichen-ausbildungsbeginn/

Freitag, 26. Mai 2017

Kein ALG II bei bloß tatsächlichem Teilzeitstudium



Studenten sind vom Arbeitslosengeld II (ALG II) ausgeschlossen, wenn ihr Studium dem Grunde nach BAföG-förderungsfähig ist. Ein BAföG-Anspruch besteht für Studierende aber nur dann, wenn das Studium die Arbeitskraft des Studierenden im Allgemeinen voll in Anspruch nimmt. Für ein formelles Teilzeitstudium besteht deswegen kein BAföG-Anspruch, es kann aber ALG II beantragt werden.
Gefunden beim http://www.sozialticker.com/alg-ii-tatsaechlichem-teilzeitstudium/