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Samstag, 11. August 2018

Hartz IV – Einkommen oder doch Vermögen?


Die Revision des Beklagten war erfolglos. Zutreffend hat das LSG entschieden, dass die Zahlung auf eine Schadensersatzforderung wegen Unterschlagung nicht als Einkommen zu qualifizieren ist. Einkommen iS des § 11 Abs 1 Satz 1 SGB II ist nach der ständigen Rechtsprechung des BSG grundsätzlich alles, was jemand nach der Antragstellung wertmäßig dazu erhält, und Vermögen iS des § 12 Abs 1 SGB II das, was jemand vor der Antragstellung bereits hatte.

Gefunden beim https://www.sozialticker.com/hartz-iv-einkommen-vermoegen/

Sonntag, 5. August 2018

Einkommen von Schülern unter 25 Jahren aus einer Erwerbstätigkeit


Zur Privilegierung von Schülereinkommen. Einkommen von Schülern unter 25 Jahren aus einer Erwerbstätigkeit, welche in den Schulferien für höchstens vier Wochen im Jahr ausgeübt wird, ist bis zu einem Betrag von 1.200 € pro Kalenderjahr nicht auf Leistungen nach dem SGB II (ALG II, Sozialgeld) anzurechnen (§ 1 Abs. 4 ALG II-VO).

Gefunden beim https://www.sozialticker.com/einkommen-schuelern-25-jahren-erwerbstaetigkeit/

Sonntag, 10. Juni 2018

Anrechenbaren Einkommen und unterhaltsbezogene Aufwendungen


LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 17. April 2018 – Az.: L 11 AS 1373/14. Entsprechend § 11b Abs. 1 Satz 1 Nr. 7 SGB II sind vom nach § 11 Abs. 1 Satz 1 SGB II anrechenbaren Einkommen unterhaltsbezogene Aufwendungen nur dann absetzbar, wenn sie tatsächlich erbracht worden sind, auf einer gesetzlichen Verpflichtung beruhen sowie die Unterhaltspflicht tituliert ist.
Von einem Antragsteller titulierte Unterhaltszahlungen, die nicht auf einer gesetzlichen Verpflichtung beruhen, sind vom Jobcenter in keiner Weise als Absetzbeträge vom Einkommen zu berücksichtigen, weil hier nur die Erfüllung gesetzlicher Unterhaltspflichten anerkennungsfähig ist. In Fällen, in denen eine gesetzliche Unterhaltspflicht offensichtlich nicht besteht, sind die SGB II-Träger und die Sozialgerichte befugt, die Frage der gesetzlichen Unterhaltspflicht des Antragstellers eigenständig zu überprüfen.

Gefunden beim https://www.sozialticker.com/anrechenbaren-einkommen-unterhaltsbezogene-aufwendungen/

Montag, 7. Mai 2018

Wenn vom Stundenlohn 1,77 Euro bleiben


Hartz IV soll reformiert werden. Nur wie? Im Kern geht es um mehr als nur die Versorgung von Langzeitarbeitslosen. Zehn Zahlen, die das System erklären
Hartz IV – für die einen steht der Begriff synonym für den Aufschwung am deutschen Arbeitsmarkt, für die anderen ist es der Inbegriff für die Prekarisierung von Teilen der Beschäftigten in Deutschland. Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will das System reformieren, am besten sogar komplett abschaffen. Die Diskussion um Hartz IV ist (wieder einmal) in vollem Gange. Oft genug wird sie aber verkürzt und faktenarm diskutiert. Wir erläutern das System anhand von zehn Zahlen.


Sonntag, 25. März 2018

Kein höheres Arbeitslosengeld II für Halbwaisen


Ein junger Mann erhielt auf seinen Antrag hin vom Jobcenter Arbeitslosengeld II (Alg II). Bereits seit 2014 erhielt er zudem von der Deutschen Rentenversicherung eine monatliche Halbwaisenrente von rund 60,00 €, was er dem Jobcenter auch mitteilte und von diesem bei den Leistungen angerechnet wurde. Im Juli 2016 forderte die Rentenversicherung die gezahlte Rente für den Zeitraum Juli 2015 bis Juni 2016 zurück, insgesamt knapp 800,00 €.

Künstler muss sich Preisgeld auf das ALG 2 anrechnen lassen


Das Sozialgericht Mainz hat entschieden, dass Geld, das aus dem Gewinn eines Kunstpreises resultiert, Einkommen im Sinne des Zweiten Buchs Sozialgesetzbuch (SGB II) ist und als solches anzurechnen ist (Urteil vom 09.06.2017, Aktenzeichen S 15 AS 148/16). Der 28 Jahre alte Kläger beteiligte sich mit einem Kunstwerk aus gebrauchten Kaffeemaschinenkapseln an einem Wettbewerb eines privaten Kunstvereins.