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Samstag, 11. August 2018

Aufrechnungsschutzverzichtserklärungen



Verzicht auf Aufrechnungsschutz / Rechtswidrige Praxis des Jobcenters. Uns ist eine Erklärung zum Verzicht des Aufrechnungsschutzes vom Jobcenter bekannt geworden. Dort werden SGB II-Leistungsbezieher*innen solche Aufrechnungsschutzverzichtserklärungen vorgelegt. Die Höhe der Aufrechnung beträgt je nach Art der behördlichen Forderung 10 – 30 % des Regelbedarfs des Schuldners / der Schuldnerin.
Der Gesetzgeber sagt klipp und klar, spätestens nach 30 % Prozent des Regelsatzes ist Schluss. Gleiches sagt die Weisung der BA: „Die Aufrechnungshöhe ist allerdings auf die Höhe des gesetzlich maximal zulässigen Aufrechnungsbetrags (10 % bzw. 30 % des maßgebenden Regelbedarfs) beschränkt“ (Fachliche Hinweise zu § 43 SGB II, Randziffer 43.10).

Gefunden beim https://www.sozialticker.com/aufrechnungsschutzverzichtserklaerungen/