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Freitag, 10. März 2017

25 Prozent weniger oder 100Prozent mehr! Ein Blick auf die Bezüge des BA-Vorstands 2005 bis 2017



„25 Prozent weniger“. So könnte man es sehen. Zum Abschied des Vorstandsvorsitzenden Frank-J. Weise am 31. März 2017 wurden die Vorstandsbezüge im Haushalt 2017 der Bundesagentur für Arbeit (BA) um 25 Prozent gegenüber dem Vorjahr 2016 gekürzt. (…) Man kann es aber auch ganz anders sehen. (…) Von 2005 bis 2014 stiegen die Bezüge des Vorsitzenden und der zwei weiteren Mitglieder des Vorstands der BA um 90,1 Prozent – 


Energiesperrungen auf neuem Höchststand






Ein massiver Indikator von Armut ist die Energiearmut, dazu gibt es jährlich einen Monitoringbericht 2016, aus dem die Eckdaten entnehmbar sind. Im Jahr 2015 gab es in Bezug auf Haushaltsenergie bundesweit
– 6.332.533 Sperrandrohungen,
– 1.378.589 Sperrbeauftragungen und
– 351.802 Sperrungen. 

Montag, 6. März 2017

Energiesperrungen auf neuem Höchststand


Ein massiver Indikator von Armut ist die Energiearmut, dazu gibt es jährlich einen Monitoringbericht 2016, aus dem die Eckdaten entnehmbar sind. Im Jahr 2015 gab es in Bezug auf Haushaltsenergie bundesweit – 6.332.533 Sperrandrohungen,
– 1.378.589 Sperrbeauftragungen und
– 351.802 Sperrungen.

Gefunden beim http://www.sozialticker.com/energiesperrungen-neuem-hoechststand/

Infos zu den Stromsperren ab Seite 197 im Monitoringbericht!

Mittwoch, 1. März 2017

Armuts- und Reichtumsbericht: Machtkampf um heikle Passagen

  • Die Empörung und unser Protest gegen die Streichungen im Armuts- und Reichtumsbericht hatten offenbar Wirkung.
  • Innerhalb der Bundesregierung setzt sich die Auseinandersetzung um die gestrichenen heiklen Passagen fort.
  • Das Arbeitsministerium fordert, das Kapitel zu Lobbyismus wieder in den Bericht aufzunehmen.
Heikle Passagen im Regierungsbericht
Unsere Empörung war groß, als wir Ende letzten Jahres erfuhren, dass im Armuts- und Reichtumsbericht ganze Passagen zum Thema soziale Ungleicheit und Einfluss gestrichen wurden

Quelle: https://www.lobbycontrol.de/2017/02/armuts-und-reichtumsbericht-machtkampf-um-heikle-passagen/

Gefunden bei den http://www.nachdenkseiten.de/?p=37171#h10

Dienstag, 21. Februar 2017

Forderungen der Saarländischen Armutskonferenz

Die Saarländische Armutskonferenz ruft die an der Landtagswahl beteiligten Parteien auf, Armut im Saarland umfassend, nachhaltig und gezielt zu bekämpfen. Alle Möglichkeiten der Armutsbekämpfung sind vollständig auszuschöpfen und zu finanzieren. Der neue Aktionsplan gegen Armut darf sich nicht auf die Darstellung bereits bestehender Aktivitäten beschränken, sondern muss mit konkreten Maßnahmen aufzeigen, wie die extrem hohe Armut im Saarland tatsächlich und nachweisbar verringert werden kann.
Im Einzelnen fordert die Saarländische Armutskonferenz:

Quelle: https://sakev02.wordpress.com/

Gefunden beim http://www.sozialticker.com/forderungen-saarlaendischen-armutskonferenz/

Mittwoch, 15. Februar 2017

Hartz IV politisch falsch und verkorkst

Studie belegt SoVD-Forderung: „Hartz IV muss auf den Prüfstand!“
Eine aktuelle Studie bestätigt eine langjährige Forderung des Sozialverbands Deutschland (SoVD) in Niedersachsen: Das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) hat herausgefunden, dass der Hartz-IV-Bezug immer länger dauert. SoVD-Landesvorsitzender Adolf Bauer erneuert daher: „Die Agenda-Gesetzgebung muss jetzt wirklich auf den Prüfstand. Sie löst keine Probleme, sondern verschiebt ein Drittel aller Betroffenen weg vom Arbeitsmarkt.“ Er fordert von der Landespolitik „den erklärten Willen, in Berlin eine Generalrevision durchzuführen.“
Das Institut IAB berät unter anderem direkt die Agentur für Arbeit. Umso mehr erstaune die Feststellung, dass weiter mehr als 30 Prozent der Betroffenen zu Langzeitbeziehern werden – mit wenig Kontakt zum Arbeitsmarkt. Etwa 10 Prozent seien zwar prinzipiell gut ins Berufsleben integriert, könne aber ohne aufstockendes Arbeitslosengeld II seinen Lebensunterhalt nicht bestreiten. Zu wenigen gelinge der Ausstieg aus der Arbeitslosigkeit.

Quelle: http://www.sovd-nds.de/34269.0.html

Gefunden beim http://www.sozialticker.com/hartz-iv-politisch-falsch-verkorkst/

Montag, 30. Januar 2017

Pressemeldung 1/2017 Landessozialgericht RLP

Keine Arbeitsvermittlung in "Rotlichtbar"
Die Bundesagentur für Arbeit ist nicht verpflichtet, Arbeitsangebote für Bardamen in einer an ein Erotiketablissement angeschlossenen Bar sowie für Empfangsdamen in dem Etablissement selbst in das von ihr betriebene Online-Portal „JOBBÖRSE“ einzustellen. Dies hat der 1. Senat des Landessozialgerichts gestern durch Urteil entschieden.
Die Klägerin betrieb in Speyer ein Erotiketablissement, in dem Prostituierte ihre Dienste anbieten. Diese werden durch sogenannte Empfangsdamen betreut, die u.a. Kunden in Empfang nehmen, aufräumen und Verbrauchsmaterial auffüllen, allerdings selbst nicht als Prostituierte tätig sein dürfen. Verbunden durch eine ab 20.00 Uhr geöffnete Tür ist eine Bar, die durch die Klägerin auch weiterhin betrieben wird. Hier bedienen sogenannte Bardamen die Gäste, allerdings ohne selbst sexuelle Handlungen vorzunehmen. Die Klägerin meldete sich bei dem Portal „JOBBÖRSE“ an, für das in den Nutzungsbedingungen das Einstellen von Angeboten im erotischen/erotiknahen/pornografischen/Prostitutions- und prostitutionsnahen Gewerbe untersagt ist, und stellte Arbeitsangebote für Empfangs- und Bardamen ein. Daraufhin löschte die beklagte Bundesagentur für Arbeit nicht nur die einzelnen Angebote, sondern deaktivierte auch den Account. Hiergegen legte die Klägerin erfolglos Widerspruch ein. Auf die gegen die Löschung vor dem Sozialgericht Speyer erhobene Klage verurteilte das Gericht die Beklagte zur erneuten Entscheidung über den Ausschluss, da ein solcher jedenfalls nicht generell, sondern allenfalls auf einen konkreten Einzelfall bezogen zulässig sei.

Donnerstag, 29. Dezember 2016

Reiche werden immer reicher – Arme immer ärmer

Veröffentlicht in: Aktuelles, Audio-Podcast, Soziale Gerechtigkeit, Strategien der Meinungsmache, Ungleichheit, Armut, Reichtum, Veranstaltungshinweise / Veranstaltungen, Video-Podcast Darüber habe ich am 25. November bei der Volkshochschule Heilbronn gesprochen. Als Anstoß für eine Diskussion. Diese Rede finden Sie hier auf YouTube und Vimeo. Und als Audio. Vielleicht finden Sie die Zeit, sich das anzuschauen oder anzuhören. Zum Inhalt ein paar kurze Hinweise. Albrecht Müller.

den höchst informativen Vortrag können Sie sich auf den http://www.nachdenkseiten.de/?p=36374

mit dem Diskussionsteil ansehen. Der Vortrag ist ca. 40 min. lang.

Freitag, 23. Dezember 2016

Arme Stadtteile machen noch ärmer

Knapp 40 Prozent der 13.000 Einwohner in Köln-Chorweiler leben von Hartz IV. Der Sozialwissenschaftler Sebastian Kurtenbach hat dort drei Monate lang die Ursachen von Armut erforscht. Sein wichtigstes Ergebnis: Wer in ärmeren Vierteln lebt, passt sich an – und hat dadurch weniger Chancen. Chorweiler, so scheint es, ist abgehängt. Die Probleme dort, werden von der Gesellschaft zwar gesehen – gekümmert wird sich aber fast nicht.

Quelle: http://www.deutschlandfunk.de/koeln-chorweiler-arme-stadtteile-machen-noch-aermer.862.de.html?dram%3Aarticle_id=373486

Gefunden bei den http://www.nachdenkseiten.de/?p=36411#h10

Christoph Butterwegge im Interview mit ARD-alpha

Christoph Butterwegge ist Professor für Politikwissenschaft an der Universität Köln. In seinem jüngsten Buch „Hartz IV und die Folgen. Auf dem Weg in eine andere Republik?“ kritisiert er das Armutsrisiko von Arbeitslosen, die Zunahme des Niedriglohnsektors und die Tendenz zur Entsoldidarisierung in unserer Gesellschaft.
Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=Iu2UKjH35xE&feature=youtu.be

Gefunden bei den http://www.nachdenkseiten.de/?p=36411#h09

Dienstag, 29. November 2016

8,0 Millionen Empfängerinnen und Empfänger von sozialer Mindestsicherung am Jahresende 2015

Zum Jahresende 2015 erhielten in Deutschland knapp 8,0 Millionen Menschen und damit 9,7 % der Bevölkerung soziale Mindestsicherungsleistungen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, stiegen wie in den beiden Vorjahren sowohl die Anzahl der Empfängerinnen und Empfänger als auch deren Anteil an der Gesamtbevölkerung gegenüber dem Vorjahr. Im Jahr 2014 hatten knapp 7,4 Millionen Menschen beziehungsweise 9,1 % der Bevölkerung in Deutschland Leistungen der sozialen Mindestsicherung erhalten. Die Zunahme im Jahr 2015 geht überwiegend auf den starken Anstieg der Bezieherinnen und Bezieher von Regelleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz von 363 000 auf rund 975 000 Leistungsberechtigte zurück.

Quelle: https://www.destatis.de/DE/PresseService/Presse/Pressemitteilungen/2016/11/PD16_419_228.html

Gefunden bei den http://www.nachdenkseiten.de/?p=36034#h09

Freitag, 4. November 2016

Länder verlangen Nachbesserung bei Hartz-IV-Erhöhung

Die Länder haben Zweifel, ob die von der Bundesregierung geplante Hartz-IV-Erhöhung den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts gerecht wird und die neuen Regelsätze tatsächlich zu einer Besserstellung der Leistungsberechtigten führen. Auch im Übrigen fällt die umfangreiche Stellungnahme des Bundesrates vom 4. November 2016 zu dem Regierungsentwurf kritisch aus. Dabei bedauern die Länder, dass sie an dem Gesetzgebungsverfahren zu spät beteiligt und wichtige Forderungen von ihnen nicht berücksichtigt worden sind. Dies solle im weiteren Gesetzgebungsverfahren nachgeholt werden.

mehr und vom http://www.sozialticker.com/laender-verlangen-nachbesserung-bei-hartz-iv-erhoehung/

„Mit Hartz IV haben die Eliten das Dauerfeuer auf Lohnabhängige eröffnet“

Veröffentlicht in: Arbeitslosigkeit, Arbeitsmarkt und Arbeitsmarktpolitik, Hartz Gesetze, Interviews, Lobbyismus und politische Korruption Hartz IV sei Armut per Gesetz, sagen manche. Das stimmt, aber es ist noch viel mehr. Es ist auch ein Lohnsenkungs- und Sozialstandardsabbau-Programm. Ein Angriff auf das Sozialstaatsgebot des Grundgesetzes. Ein Entrechtungs- und Verelendungsregime. Und nicht zuletzt Teil einer „ideologischen Mobilmachung“, die mittels der Hartz-IV-Ideologie Opfer zu Tätern erklärt, Menschen in ihrer Not also nicht nur im Stich lässt, sondern ihnen auch noch ein – von vielen geglaubtes – „Selbst schuld!“ um die Ohren haut. Zu aktuellen Entwicklungen bei Hartz sowie notwendigem Widerstand hiergegen sprach Jens Wernicke mit der Journalistin und Hartz-IV-Kritikerin Susan Bonath.


Ganzes Gespräch bei http://www.nachdenkseiten.de/?p=35672

Donnerstag, 20. Oktober 2016

Für hohe Vermögen in Deutschland spielen neben Selbständigkeit und Unternehmertum auch Erbschaften und Schenkungen eine große Rolle

Auf Basis einer nicht repräsentativen Erhebung des DIW Berlin und der Universität Potsdam wurde die Lebenssituation von Hochvermögenden in Deutschland erstmals näher untersucht. Diese sind Personen in Haushalten mit einem Geldvermögen von mehr als einer Million Euro. Sie sind typischerweise männlich, im höheren Lebensalter und überdurchschnittlich gut gebildet. Die Erhebung wurde im Rahmen des 5. Armuts- und Reichtumsberichts der Bundesregierung im Auftrag des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales durchgeführt.

Quelle: http://www.diw.de/sixcms/detail.php?id=diw_01.c.545249.de

Gefunden bei den http://www.nachdenkseiten.de/?p=35480#h05

Donnerstag, 22. September 2016

Ein Weihnachtsbaum bleibt Luxus



Die Bundesregierung hat am Mittwoch den Gesetzentwurf von Arbeits- und Sozialministerin Andrea Nahles (SPD) zur Ermittlung der Hartz-IV-Regelbedarfe gebilligt. Der Entwurf sieht eine Erhöhung der Sätze um 5 Euro auf 409 Euro für Singlehaushalte und Alleinerziehende vor. Für Kinder zwischen 6 und 13 Jahren steigt der Bedarf um 21 Euro auf 291 Euro. Der Regelbedarf bildet die Basis für die tatsächlichen Hartz-IV-Sätze, die jährlich im Zuge der Preis- und Lohnentwicklung erhöht werden. […]
Für viele Bedarfe bleibt die statistische Basis in den Augen der heutigen Opposition rätselhaft. So wird bei Familien davon ausgegangen, dass sie pro Monat 3,06 Euro für eine Waschmaschine ansparen. Restaurantbesuche, Schnittblumen oder Weihnachtsbäume sind für Hartz-IV-Empfänger nicht vorgesehen. Auch Malstifte oder ein Eis mit Freunden sind für Kinder laut Bedarf nicht drin. „Sind diese Dinge nicht wichtig für die gesellschaftliche Teilhabe?“, fragte Beate Müller-Gemmke, Sprecherin für Arbeitnehmerrechte der Grünen. Andrea Nahles konterte: „Wir wollen Teilhabe ermöglichen. Aber das hat eben Grenzen.“ Es gehe darum, die Relation zu wahren zwischen Leuten, die arbeiten gingen, und Leistungsempfängern. Aus der Ecke der Union ertönte Applaus.

Und http://www.taz.de/Kommentar-Hartz-IV-Erhoehung/!5338762/




Zur Erinnerung:

Das Urteil vom 9.9.2014 im Kurztext: http://www.bverfg.de/pressemitteilungen/bvg14-076.html        Kein ausreichender Anteil im Regelsatz für Mobilität, Energie und Ersatzbeschaffungen! 2017 wird der Regelsatz nach der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe von 2013 angepasst!

Freitag, 16. September 2016

Eine unfreiwillige Obdachlosigkeit ist geeignet, die Gesundheit oder gar das Leben desjenigen zu gefährden

Eine unfreiwillige Obdachlosigkeit ist geeignet, die Gesundheit oder gar das Leben desjenigen zu gefährden, der keine Unterkunft hat, und stellt damit eine Störung der öffentlichen Sicherheit dar.
Ihrer gesetzlichen Pflicht, die sich aus der Obdachlosigkeit ergebenden Gefahren zu verhindern, erfüllt die zuständige Behörde durch die Einweisung der einzelnen obdachlosen Person in eine menschenwürdige Unterkunft, die vorübergehend Schutz vor den Unannehmlichkeiten des Wetters bietet und Raum für die notwendigsten Lebensbedürfnisse lässt.

Quelle: https://www.justiz.sachsen.de/ovgentschweb/documents/15B358.pdf

Gefunden beim http://www.sozialticker.com/eine-unfreiwillige-obdachlosigkeit-ist-geeignet-die-gesundheit-oder-gar-das-leben-desjenigen-zu-gefaehrden/#more-3567

Jobcenter sollen nicht mehr auf vorgezogene Altersrente verweisen, wenn Bedürftigkeit droht

Das Bundeskabinett hat heute die vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales vorgelegte Erste Verordnung zur Änderung der Unbilligkeitsverordnung zur Kenntnis genommen. Mit dieser Anpassung wird ein Vorschlag der Arbeitsgruppe der Koalitionsfraktionen „Flexible Übergänge vom Erwerbsleben in den Ruhestand“ umgesetzt. Bezieherinnen und Bezieher von Leistungen nach dem SGB II (Grundsicherung für Erwerbsfähige) werden danach nicht mehr zum Eintritt in eine vorgezogene Altersrente mit Abschlägen verpflichtet, wenn die Höhe dieser Rente zur Bedürftigkeit, also zum Bezug von Grundsicherungsleistungen im Alter führen würde.

Quelle: http://www.bmas.de/DE/Presse/Pressemitteilungen/2016/bmas-verordnung-schafft-zwangsverrentung-ab.html;jsessionid=9F889F5DBBAC63A707FE67BAA79A0866

Gefunden beim http://www.sozialticker.com/jobcenter-sollen-nicht-mehr-auf-vorgezogene-altersrente-verweisen-wenn-beduerftigkeit-droht/#more-3575

Dienstag, 6. September 2016

Armut auf dem Vormarsch: Zahl der überschuldeten Haushalte wächst

06.09.2016

Fast zwei Millionen Haushalte tief in den roten Zahlen – neuer Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung erwartet

Die Zahlen deuten auf eine bedenkliche Entwicklung hin: Die Anzahl der Haushalte "mit hoher Überschuldungsintensität" ist in den vergangenen 9 Jahre von 1,64 Millionen auf 1,97 Millionen gestiegen. Auch die Zahl der Personen, die über 18 Jahre alt und verschuldet sind, ist von 3,4 Millionen (im Jahr 2006) auf aktuell 3,95 Millionen angestiegen. Die Zahlen stammen laut einem Artikel der Nordwest-Zeitung (NWZ) aus dem neuen Armuts-und Reichtumsbericht der Bundesregierung, der in Kürze veröffentlicht werden soll.
Von einer hohen Überschuldungsintensität betroffen sind jene Menschen, die auch über einen längeren Zeitraum ihre Schulden, die sie bei mehreren Gläubigern haben, nicht begleichen können. 

Freitag, 5. August 2016

Teuer und für manche kaum zu bewältigen

Schulranzen, Sporttasche, Federmäppchen – zur Einschulung muss einiges angeschafft werden und das kostet Geld. In einkommensschwachen Familien muss oft extra dafür gespart werden. In Bremen ist die Kinderarmut im Vergleich zu den anderen Bundesländern am höchsten. Dort haben einige Familien Glück und bekommen die erste Ausstattung geschenkt.
Quelle: Deutschlandfunk

Gefunden bei den http://www.nachdenkseiten.de/?p=34501#h11