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Sonntag, 4. Februar 2018

Intensive Freundschaft ist noch keine eheähnlichen Gemeinschaft



Sozialgericht Schleswig, Beschluss vom 7. März 2016 – Az.: S 16 AS 48/16.ER. Wenn zwischen einem Antragsteller und seiner ebenfalls Alg II beziehenden Mitbewohnerin lediglich eine enge emotionale Bindung sowie eine intensive Freundschaft besteht, dann darf hier das Jobcenter nicht von einer eheähnlichen Gemeinschaft entsprechend § 7 Abs. 3 Nr. 3c) SGB II in Verbindung mit § 7 Abs. 3a SGB II ausgehen.
Eine derartige Beziehung weist nicht diejenige Intensität auf, die vom Gesetzgeber in Anlehnung an die Charakteristika einer eheähnlichen Gemeinschaft für das Vorliegen einer Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft nach § 7 Abs. 3 Nr. 3c) SGB II gefordert wird.

Gefunden beim http://www.sozialticker.com/intensive-freundschaft-ist-keine-eheaehnlichen-gemeinschaft/