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Sonntag, 15. Juli 2018

Anerkennung von Wohnkosten


Im Jahresdurchschnitt 2017 lagen bei bundesweit rund 588.000 Bedarfsgemeinschaften die anerkannten unter den tatsächlichen Unterkunfts- und Heizkosten, dies sind rund 18 Prozent aller 3,26 Millionen Bedarfsgemeinschaften.
Das teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/3073) auf eine Kleine Anfrage (19/2536) der Fraktion Die Linke mit.

Gefunden beim https://www.sozialticker.com/anerkennung-wohnkosten/#more-248817

Samstag, 7. Juli 2018

Sozialleistungsbezieher zahlen Mietkosten aus eigener Tasche


Regionalverband muss Wohnungskosten in voller Höhe übernehmen. Sozialleistungsbezieher zahlen Mietkosten aus eigener Tasche. DIE LINKE Fraktion im Saarbrücken Schloss sieht sich in ihrer Analyse bestätigt, dass bei Sozialleistungsbeziehenden die vollen, angemessenen Wohnkosten übernommen werden müssen!
Zuletzt habe die SPD-Fraktion im Saarbrücker Stadtrat die Wohnkostengewährung an Hartz-IV und Grundsicherungsbezieher durch den Regionalverband zurecht als unzureichend kritisiert. Grundlage seien Berichte aus dem Gemeinwesenprojekt Wackenberg gewesen, wonach Hartz-IV-Bezieher aus ihrem Regelsatz Mietkosten bezahlen müssten, weil die vom Regionalverband übernommenen Wohnungskosten die realen Mieten mit Nebenkosten nicht decken könnten. Die sogenannten Richtwerte für die Wohnkosten sein schlicht und deutlich zu gering bemessen, so die Sozialpolitiker der Fraktion, Mike Botzet und Dagmar Trenz.

Gefunden beim https://www.sozialticker.com/sozialleistungsbezieher-zahlen-mietkosten-eigener-tasche/

Im räumlichen Umfeld keine bedarfsgerechte Wohnung


LSG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 1. Juni 2018 – Az.: L 6 AS 86/18.B.ER. Zur Anerkennung der tatsächlichen Kosten der Unterkunft gemäß § 22 Abs. 1 Satz 3 SGB II, wenn der allein erziehenden Mutter und ihrem minderjährigen Sohn in dem für sie maßgebenden räumlichen Umfeld keine bedarfsgerechte Wohnung innerhalb der vom SGB II-Träger für einen Zwei-Personen-Haushalt festgesetzten Mietobergrenze trotz umfangreicher und dokumentierter Suchbemühungen zur Verfügung steht.
Gefunden beim https://www.sozialticker.com/raeumlichen-umfeld-keine-bedarfsgerechte-wohnung/#more-248761

Sonntag, 1. Juli 2018

Krankenversicherung bei ALG II-Bezug


Der Petitionsausschuss unterstützt die Forderung, dass der Bund kostendeckende Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung für Hartz IV-Empfänger leisten soll. In der Sitzung am Mittwochmorgen beschlossen die Abgeordneten daher übereinstimmend, eine dahingehende Petition dem Bundesministerium für Gesundheit (BMG) „als Material“ zu überweisen.

Gefunden beim https://www.sozialticker.com/krankenversicherung-alg-ii-bezug/

Sonntag, 17. Juni 2018

Rechtsfolgenbelehrung muss verständlich und einfach abgefasst sein


Sozialgericht Cottbus, Urteil vom 7. Dezember 2017 – Az.: S 4 AS 1817/15. Eine Rechtsfolgenbelehrung nach § 31 Abs. 1 Satz 1 SGB II muss vom Jobcenter derart verständlich und einfach abgefasst sein, dass auch Personen mit einfacher Schulbildung in der Lage sind, diese Ausführungen zu begreifen.
Dies ist gerade dann nicht der Fall, wenn dem Empfänger dieses Belehrungstextes ein flüssiges Lesen dieser Ausführungen kaum möglich ist, weil die kleine Schriftgröße und das gänzliche Fehlen von Absätzen den Text unübersichtlich machen sowie vom Leser größere Anstrengungen erfordern. Damit der in diesem Zusammenhang Verwendung findende Begriff „negatives Bewerbungsverhalten“ ebenfalls für einen juristisch nicht vorgebildeten Adressaten mit einfacher Schulbildung verständlich ist, bedarf es hier unbedingt einer näheren Erläuterung.
Quelle: Kommentar – Dr. Manfred Hammel

Gefunden beim https://www.sozialticker.com/rechtsfolgenbelehrung-muss-verstaendlich-einfach-abgefasst/

Mythos Hartz IV

In der öffentlichen Debatte zur Hartz-IV-Reform treffen zwei scheinbar unversöhnliche Lager aufeinander. Für die einen ist die Hartz-IV-Reform der Zaubertrank, der den kranken Mann Europas in das deutsche Arbeitsmarktwunder verwandelt hat. Jeder Versuch einer Reform der Reform wird vehement abgelehnt, weil er Deutschland ins Unglück stürzen würde. Für die andere Seite ist die Hartz-IV-Reform Teufelszeug, das nur Unheil gebracht hat – Hartz-IV muss weg! Wer hat recht?
Ein genauer Blick auf die wenigen wissenschaftlichen Studien zum Thema zeigt, dass beide Seiten wichtige ökonomische Wirkungskanäle ansprechen. Doch der eindeutige Punktsieg geht an die Kritiker der Hartz-IV-Reform. Genauer gesagt:


 
Gefunden bei den https://www.nachdenkseiten.de/?p=44374#h08