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Montag, 11. Februar 2019

Muss Jobcenter für Homöopathie zahlen?


Das Jobcenter muss grundsätzlich nicht mehr Medikamente als die Krankenkasse bezahlen. Für Ausnahmen gelten enge Voraussetzungen, hat nun das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) entschieden. Zugrunde lag der Fall eines 64-jährigen Hartz-IV-Empfängers aus Bremen.
Der Mann verlangte Mehrbedarfsleistungen von 150 € pro Monat für diverse pflanzliche und alternativmedizinische Präparate (Kytta, Quark, Retterspitz, Ingwer, Glucosamin, Zeel, Platinum-chloratum, Neurexan, Iso-C, Magnesium, Arnika, Infludoron und Dekristol). Er begründete dies damit, dass er herkömmliche Arzneimittel nicht vertrage. Da seine Krankenkasse für die Präparate nicht zahle, müsse das Jobcenter die Kosten tragen.

Gefunden beim https://www.sozialticker.com/muss-jobcenter-homoeopathie-zahlen/

Montag, 17. Dezember 2018

Wer Sanktionen abschafft, schreibt die Menschen ab


Schaden Sanktionen den Empfängern von Hartz IV eher, als dass sie motivieren? Davon geht der Verein „Sanktionfrei“ aus, der diese Annahme jetzt in einer großen Studie gemeinsam mit Wuppertaler Wissenschaftlern untersucht. Zuspruch erhält er von Linken und Grünen. Union und FDP halten die Sanktionspraxis hingegen für unabdingbar. Die SPD sieht großen Reformbedarf.
Im Rahmen der Studie werden 250 Hartz-IV-Empfängern für drei Jahre die vom Jobcenter verhängten Sanktionen ausgeglichen. Ziel ist herauszufinden, wie sich Verhalten und Befinden der Betroffenen verändern, wenn sie ohne Angst vor Sanktionierung leben können. Der Wuppertaler Arbeitspsychologe Rainer Wieland sagte im Interview mit t-online.de, schon die Androhung von Sanktionen würde die Betroffenen in Unsicherheit stürzen. Das mache krank und handlungsunfähig. (…)


Quelle: https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_84905478/debatte-um-hartz-iv-strafen-wer-sanktionen-abschafft-schreibt-die-menschen-ab-.html

Gefunden bei den https://www.nachdenkseiten.de/?p=47770#h08

Sonntag, 2. September 2018

Erforderliche Feststellungen zu Leistungsvoraussetzungen


Der Senat hat die Sache zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das LSG zurückverwiesen, weil das LSG im Hinblick auf das Vermögen des Klägers erforderliche Feststellungen zu den Leistungsvoraussetzungen nicht getroffen hat.
Anders als das LSG meint, hat der Kläger neben seinem Einkommen sein Vermögen nur teilweise einzusetzen. Insoweit ist ihm ein Freibetrag zu belassen, der dem eines erwerbsfähigem Hilfebedürftigen bei Prüfung der Leistungen nach dem SGB II entspricht, weil die Dauer und Schwere der Beeinträchtigungen, die der Kläger durch seine Behinderung in seiner allgemeinen Lebensführung hinnehmen muss, und andererseits die Tatsache, dass er das Vermögen aus Einkommen aus einer durchgehend ausgeübten, vollschichtigen Tätigkeit angespart hat, zu einer Anhebung des ihm zustehenden Freibetrags führt.

Quelle: Sozialgericht Köln – S 10 SO 330/13 – Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen – L 9 SO 475/14 – Bundessozialgericht – B 8 SO 1/17 R

Gefunden beim https://www.sozialticker.com/erforderliche-feststellungen-leistungsvoraussetzungen/

Sonntag, 17. Dezember 2017

S 16 KR 24/17.ER – Kommentar Sozialgericht Lüneburg



Sozialgericht Lüneburg, Beschluss vom 11. Mai 2017 (Az.: S 16 KR 24/17.ER):
Zur Bejahung der Voraussetzungen für die Geltendmachung eines Anspruchs auf die Versorgung mit Cannabis entsprechend § 31 Abs. 6 Satz 1 Nr. 1b) SGB V im Fall einer schwerbehinderten Versicherten.

Gefunden beim http://www.sozialticker.com/s-16-kr-24-17-kommentar-sozialgericht-lueneburg/

Freitag, 22. September 2017

Schweigepflichtsentbindungen



In den letzten Wochen wurden von div. Behörden Informationen zu (ärztlichen) Schweigepflichten & Schweigepflichtsentbindungen eingeholt. Heute kam endlich die Antwort von der BMAS:
Bundesministerium für Arbeit und Soziales – „Sozialgesetzbuch, Sozialgerichtsbarkeit“
1.      Zählt zu verpflichteten Untersuchungsmaßnahmen auch die Abgabe von Schweigepflichtsentbindungen für Ärzte, Richter und weitere dritte Personen?

Gefunden beim http://www.sozialticker.com/schweigepflichtsentbindungen/#more-245560

Sonntag, 16. Juli 2017

Unterlassene Hilfeleistung



Wer am Rande der Gesellschaft steht, braucht eigentlich eine besondere Unterstützung, um Anschluss zu finden. Doch die Zeichen in der Bundespolitik stehen eher darauf, notwendige Hilfen zusammenzustreichen. So hat die Bundesregierung im vergangenen Jahr Arbeitslosen weniger Wiedereingliederungshilfen als eigentlich geplant zur Verfügung gestellt. Und die Nationale Armutskonferenz kritisierte am Donnerstag, dass Geringverdiener etliche Gesundheitsleistungen nicht mehr selbst bezahlen könnten. Diese Bevölkerungsgruppe stehe vor unüberwindbaren Finanzierungsproblemen, erklärte das Bündnis von Organisationen, Verbänden und Initiativen, die sich für eine aktive Armutsbekämpfung einsetzen.

Quelle: https://www.neues-deutschland.de/artikel/1057368.unterlassene-hilfeleistung.html

Gefunden bei den http://www.nachdenkseiten.de/?p=39199#h04