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Freitag, 8. März 2019

Hartz IV für Anfänger: Zweite Ernte auf dem Schuldenberg


04. März 2019 Oliver Eberhardt
Inhaltsverzeichnis
  1. Hartz IV für Anfänger: Zweite Ernte auf dem Schuldenberg
  2. Das Inkasso-Universum
  3. Masseninkasso: Chronisch intransparent
  4. Auf einer Seite lesen
Wie Unternehmen Geld damit verdienen, wenn man selbst kein Geld hat
Es ist alles in Ordnung. Früh morgens sitzt die vierköpfige Familie am Frühstückstisch der 75 m²-Wohnung in Dreieich-Sprendlingen, einer der Kleinstädte, die die Landschaft prägen, sobald man einige Kilometer weit aus Frankfurt am Main hinausgefahren ist.
Hierher zieht man, um der Hektik, den gewöhnungsbedürftigen Wohnviertel der beiden ziemlich nahtlos ineinander übergehenden Metropolen Frankfurt (am Main) und Offenbach, zu entgehen; es gibt Natur und sympathische Neubauten, die im Laufe der vergangenen Jahre auf der grünen Wiese hochgezogen wurden, zu angenehmen Mietpreisen, wenn man die Frankfurter Verhältnisse im Kopf hat.

Ganzer Artikel von https://www.heise.de/tp/features/Hartz-IV-fuer-Anfaenger-Zweite-Ernte-auf-dem-Schuldenberg-4324796.html

Sonntag, 17. Februar 2019

Die Jobcenter und die „angemessenen“ Kosten der Unterkunft. Hoffnung auf höhere Zuschüsse durch neue Entscheidungen des Bundessozialgerichts


Gerade in den zurückliegenden Monaten hatten wir wieder einmal eine „Hartz IV-Debatte“. Dabei ging es auch und vor allem um die Frage, ob und wie man das Grundsicherungssystem (SGB II) weiterentwickeln sollte und könnte. Auch das vor dem Bundesverfassungsgericht anhängige Verfahren zur Frage der verfassungsrechtlichen (Nicht?-)Zulässigkeit von Sanktionen wurde und wird diskutiert.
Man sollte an dieser Stelle daran erinnern, dass das Grundsicherungssystem nicht nur Arbeitslose bzw. Langzeitarbeitslose absichern soll, die immer im Zentrum der „Hartz IV-Debatten“ stehen. Die bilden sogar nur mit mehr als 1,4 Mio. Menschen eine Minderheit der insgesamt 5,9 Mio. Menschen, die in „Bedarfsgemeinschaften“ leben (müssen). Und auch die vieldiskutierten 424 Euro für einen Alleinstehenden pro Monat sind nur ein Teil der Hartz IV-Leistungen. Als zweite wichtige Säule der Grundsicherung ist die Übernahme der „angemessenen“ Wohnkosten für die Leistungsbezieher zu nennen.

Montag, 11. Februar 2019

Hartz IV – Betriebskostennachforderungen sind vom Jobcenter unbefristet zu übernehmen


Es schmeckt schon nach selektiver Rechtsanwendung vom feinsten: Ein ALG II-Bezieher wird im Jahr 2018 vom Jobcenter Kiel aufgefordert, seine Betriebskostenabrechnungen für die Jahre 2015 und 2016 zu übersenden. Die Abrechnung für 2015 schließt mit einer Nachforderung, jene für das Jahr 2016 mit einem Guthaben.
Das Guthaben fordert das Jobcenter Kiel von seinem Kunden zurück, die Übernahme der Nachforderung wird indessen mit dem Hinweis abgelehnt, der „Antrag“ auf Übernahme der Nachzahlung sei als Überprüfungsantrag gemäß § 40 Abs. 1 SGB II i.V.m. § 44 SGB X zu werten, der aufgrund des Ablaufs der Überprüfungsfrist von einem Jahr abzulehnen sei.

Quelle: https://sozialberatung-kiel.de/2019/02/04/hartz-iv-betriebskostennachforderungen-sind-vom-jobcenter-unbefristet-zu-uebernehmen/

Gefunden beim https://www.sozialticker.com/hartz-iv-betriebskostennachforderungen-jobcenter-unbefristet-uebernehmen/

Montag, 4. Februar 2019

BSG – Bedarf für die Unterkunft nach § 22 Abs 1 Satz 1 SGB II


Der 14. Senat des Bundessozialgerichts berichtet über seine Sitzung vom 30. Januar 2019. Umstritten in den Verfahren war insbesondere die Höhe des von den beklagten Jobcentern anzuerkennenden Bedarfs für die Unterkunft nach § 22 Abs 1 Satz 1 SGB II. Der Senat hat die bisherige Rechtsprechung des BSG zu diesem Bedarf unter Einbeziehung der Rechtsentwicklung wie folgt zusammengefasst und konkretisiert.
Die Ermittlung der Grenze für die abstrakt angemessenen Kosten der Unterkunft, bestehend aus Nettokaltmiete und kalten Betriebskosten, für eine nach Größe und Wohnungsstandard angemessene Wohnung hat in dem maßgeblichen örtlichen Vergleichsraum nach einem schlüssigen Konzept zu erfolgen.

Gefunden beim https://www.sozialticker.com/bsg-bedarf-unterkunft-%c2%a7-22-abs-1-satz-1-sgb-ii/

Montag, 28. Januar 2019

Neufestsetzung der Wohnkosten ist unzureichend


Weiterhin müssen Sozialleistungsbeziehende Mietzahlungen übernehmen. Als prinzipiell positiv hat DIE LINKE. Fraktion im Regionalverband die Erhöhung der Richtwerte bei der Gewährung von Wohnkosten für Hartz lV und Grundsicherungsbeziehende bezeichnet. Schlicht unzulässig sei es jedoch, dass dennoch 1.172 Personen im Regionalverband aus ihrem geringen Regelsatz auch noch Mietkosten dazu bezahlen müssten, so der Fraktionsvorsitzende Jürgen Trenz.

Samstag, 19. Januar 2019

KdU-Chaos Vergleichsraum


Um das geographische Spektrum zu umreißen: ich habe mich mit Entscheidungen der Sozialgerichte – in alphabetischer Reihenfolge: Aachen, Bayreuth, Dresden, Dessau-Roßlau, Detmold, Dortmund, Frankfurt/Oder, Gießen, Hildesheim, Kassel, Leipzig, Magdeburg sowie der Landessozialgerichte Bayern, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein, Thüringen – beschäftigt. Damit sind die Bundesländer Schleswig-Holstein, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Sachsen, Thüringen, Hessen, Rheinland-Pfalz und Bayern umfasst.

Quelle: http://www.herbertmasslau.de/kdu-vergleichsraum.html

Gefunden beim https://www.sozialticker.com/kdu-chaos-vergleichsraum/