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Dienstag, 15. August 2017

Dauerthema Doppelmieten



Bereits mehrfach habe ich auf dieser Website über das Thema Doppelmieten bei Umzug berichtet (Jobcenter muss Doppelmieten übernehmen; Doppelmieten: Konsequent rechtswidriges Verwaltungshandeln seit nunmehr 10 Jahren; Doppelmieten bei Umzug: In der Regel vom Jobcenter zu übernehmen!

Gefunden beim http://www.sozialticker.com/dauerthema-doppelmieten/#more-245304

Montag, 17. April 2017

Wer für Mindestlohn arbeitet – kann ein Dach überm Kopf nicht bezahlen



Hartz IV trotz Mindestlohn – Auswertung der Antwort [PDF] der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage [PDF] „Höhe des gesetzlichen Mindestlohns und Umfang der Sonderregelungen und Übergangsvorschriften“ (Drs. 18/11466) von Klaus Ernst:
„Das mit Mindestlohn erzielte monatliche Bruttoeinkommen ist trotz Vollzeittätigkeit so niedrig, dass häufig Miet- und Heizkosten nicht gedeckt werden können. Besonders betroffen sind Alleinerziehende mit einem Kind unter sechs Jahren und Single-Haushalte.“

Quelle: https://www.linksfraktion.de/themen/nachrichten/detail/hartz-iv-trotz-mindestlohn/

Samstag, 1. April 2017

Die neuen Mietobergrenzen für Freiburg

Unter dem folgenden Link finden Sie die neuen Mietobergrenzen:

https://www.jobcenter-freiburg.de/arbeitsuchende/geldleistungen/wohnen-umzug/

Folgender Text auf der Seite
Übernimmt das Jobcenter die Kaution für die neue Wohnung?
Die Übernahme der Kaution ist vor Unterzeichnung des Mietvertrags zu beantragen. Hierbei ist zu beachten, dass grundsätzlich die Kaution der alten Wohnung für die neue Wohnung zu verwenden ist. Reicht die alte Kaution nicht aus, kann Ihnen ein Darlehen in Höhe des Differenzbetrages gewährt werden. Ein Darlehen kann auch gewährt werden, wenn Sie z.B. erstmalig eine Wohnung anmieten. Zuvor prüft allerdings das Jobcenter, ob Sie die Kaution aus Ihrem Schonvermögen bestreiten können. 

bedarf der folgenden Ergänzung:

BSG: Aufrechnung von Mietkautionsdarlehen im SGB II-Bezug ist unzulässig



Das BSG hat mit Beschluss vom 29.06.2015, B 4 AS 11/14 R die Aufrechnungen von Mietkautionen für unzulässig erklärt.
[wichtiger Hinweis / Ergänzung 4.9.2015: siehe Einschränkender Hinweis zur BSG-Entscheidung zur Aufrechnung von Kautionsdarlehen: nur Zweifel, nicht endgültig entschieden] 

Quelle des BSG-Urteils: http://www.soziale-schuldnerberatung-hamburg.de/2015/bsg-aufrechnung-von-mietkautionsdarlehen-im-sgb-ii-bezug-ist-unzulaessig/

Freitag, 3. Februar 2017

Sollten etwa 45 qm Wohnraum reichen ?


Für einen Ein-Personen-Haushalt ist eine Wohnfläche von 45 qm angemessen. Dies entspricht den Festsetzungen des Gesetzes über die soziale Wohnraumförderung.
“Den vom Bundessozialgericht an ein schlüssiges Konzept zur Bestimmung von Angemessenheitsgrenzwerten vertretenen Mindestanforderungen entspricht es nicht, wenn der SGB II-Träger in einer nicht nachvollziehbaren Art und Weise offenlegt, nach welchen Gesichtspunkten er die Erhebung unterkunftsbezogener Daten durchgeführt hat.

Dies gilt gerade dann, wenn die Definition des zu berücksichtigenden unteren Marktsegments als einfacher Wohnstandard nicht schlüssig geführt wird, z. B. auch in Wohnheimen gelegene Wohnungen und möblierter Wohnraum unberücksichtigt bleiben.

Gefunden beim http://www.sozialticker.com/sollten-45-qm-wohnraum-reichen/

Sonntag, 1. Januar 2017

Veranstaltung des Bündnisses für bezahlbares Wohnen



Die Veranstaltung wird moderiert von Herrn Jens Kitzler, Redakteur bei "Der
Sonntag".

Ihre Teilnahme fest zugesagt haben die Fraktionen: JPG, UL, SPD, Grüne, FDP, FL/FF.

Thematisch wird es darum gehen, wie in Freiburg schnell und verbindlich
"bezahlbarer Wohnraum" geschaffen werden kann und das allg. Wohnungs- und
Mietproblem gelöst werden kann. Stichworte werden sein: Dietenbach,
50%-Quote, Zweiter neuer Stadtteil, Nachverdichtung, Umwidmung von
Gewerbegebieten in Mischgebiete, Mieterhöhungstopp bei der Stadtbau,
Umlandgemeinden einbinden u.v.m.

Wir freuen uns auf Ihr Kommen und Ihre Ideen.

Mit freundlichen Grüßen
Gregor Mohlberg