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Montag, 19. November 2018

Hartz IV – Wer trägt die Kosten einer teuren Wohnung nach Zwischenjob?


Celle/Berlin (DAV). Der Grundsatz, wonach das Jobcenter für große und teure Wohnungen von Hartz-IV-Empfängern nicht die volle Miete tragen muss, gilt nicht unbegrenzt. Wer zwischenzeitlich wieder gearbeitet hat, kann unter Umständen eine zweite Übergangsfrist beanspruchen.
In dieser Zeit kann er sich dann wieder um eine günstigere Wohnung oder eine Untervermietung kümmern. Die Arbeitsgemeinschaft Sozialrecht des DAV informiert über eine Entscheidung des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 27. Juli 2018 (AZ: L 11 AS 561/18 B ER).

Quelle und Informationen: https://dav-sozialrecht.de/de/

Gefunden beim https://www.sozialticker.com/hartz-iv-traegt-kosten-teuren-wohnung-zwischenjob/

Unterkunftskosten bei Zwangsvollstreckung


Der Bundesgerichtshof (BGH) hat eine auch für „Hartz IV“ beziehende Menschen [siehe Artikelende] interessante Entscheidung gefällt: BGH, Beschluß vom 5. Juli 2018, Az.: VII ZB 40/17. Es ging dabei um den Mietkostenanteil eines Unterhaltsschuldners. Letztlich geht es darum, daß ein Unterhaltsschuldner, welcher in einer (neuen) Familie lebt, nicht schlechter gestellt wird als ein alleinstehender Unterhaltsschuldner.
Die zentrale Aussage der BGH-Entscheidung lautet schlicht und ergreifend: keine Berücksichtigung der Kosten für Unterkunft und Heizung nach dem sozialgerichtlichen „Kopfteilprinzip“ im Rahmen der Zwangsvollstreckung, sondern Berücksichtigung der für eine Einzelperson angemessenen Kosten für Unterkunft und Heizung.

Vollständiger Artikel und Quelle: Herbert Masslau

Gefunden beim https://www.sozialticker.com/unterkunftskosten-zwangsvollstreckung/

Sonntag, 11. November 2018

Ergebnis der Miet/Lachbremse


Kosten der Unterkunft im ALG-II-Bezug. In den Jahren 2011 bis 2017 stiegen die durch das Jobcenter für ALG-II-Haushalte gezahlten Unterkunftskosten (ohne Betriebskosten und Heizung) von 4,95 Euro auf 6,21 Euro pro Quadratmeter.
Die durchschnittliche Wohnfläche der Haushaltsgemeinschaft pro Bedarfsgemeinschaft sank von 61,43 auf 60,58 Quadratmeter. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/053/1905346.pdf auf eine Kleine Anfrage (19/4860) der Fraktion Die Linke.

Quelle: Deutscher Bundestag

Gefunden beim https://www.sozialticker.com/ergebnis-miet-lachbremse/#more-249281

Auch zu den Kosten der Unterkunft http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/19/034/1903415.pdf

Sonntag, 4. November 2018

Armut in Deutschland: Vom Verlust der inneren Würde


Rund 15,5 Millionen Menschen in Deutschland sind von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht. Das ist fast jeder fünfte. Viele kämpfen nicht nur gegen den Geldmangel – sondern auch darum, ihr Gesicht zu wahren.
„Ja, Tomaten, Paprika, keine Grüne – und wenn es geht Suppengrün.“ Jeden Donnerstag kommt Brigitte Köhler zu einer der 45 Lebensmittelausgabestellen der Berliner Tafel. Für den eher symbolischen Betrag von 1,50 Euro bekommt sie hier Lebensmittel. „Na die ersten eins, zwei Male, da habe ich geweint. Ja, ja. Man muss erst mal diesen inneren Schweinehund überwinden, erst mal diesen ersten Schritt machen, wo viele sich sagen: ich gehe nicht betteln.“
Die 62-Jährige hat fast ihr ganzes Leben lang gearbeitet, dann wurde sie krank, nun lebt sie von Hartz IV. Das reicht vorne und hinten nicht.

Quelle 1: Deutschlandfunk


Verzinsung bei Nachzahlungsforderung


Sozialgericht Hildesheim – S 42 AY 5/16, 08.04.2016 – Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen – L 8 AY 40/16, 26.04.2018.
Der beklagte Landkreis hatte den Klägern höhere Unterkunftskosten für die Zeit von Juni 2009 bis Dezember 2010 in Höhe von 1045 Euro bewilligt. Ihren Antrag, diesen Betrag zu verzinsen, lehnte der Beklagte ab. Klage und Berufung haben keinen Erfolg gehabt. § 44 Sozialgesetzbuch Erstes Buch – Allgemeiner Teil – sei im AsylbLG weder unmittelbar noch analog anzuwenden, weil es jedenfalls an einer planwidrigen Regelungslücke fehle. Aus demselben Grund scheide auch die Gewährung von Prozesszinsen in analoger Anwendung des § 291 Bürgerliches Gesetzbuch aus. Verfassungsrechtliche Bedenken stünden dem vollständigen Ausschluss von Zinsleistungen im AsylbLG nicht entgegen.
Dagegen wenden sich die Kläger mit ihrer Revision.

Montag, 22. Oktober 2018

Arbeit und Elend


Schattenbericht: Erwerbsarmut hat sich im letzten Jahrzehnt verdoppelt. Hälfte der Haushalte in Ballungszentren hat Anspruch auf Sozialwohnung
(…) Die NAK ist ein Bündnis von Organisationen, die sich für eine aktive Politik der Armutsbekämpfung einsetzen. Dazu gehören unter anderen der DGB, der Paritätische Gesamtverband, die Diakonie und die BAG Wohnungslosenhilfe.
Der Schattenbericht will Licht ins Dunkel bringen und beleuchtet alle Aspekte der Armut: Wohnungsnot und Wohnungslosigkeit, Kinder- und Frauenarmut, Erwerbs- und Erwerbslosen­armut, Armut im Alter – aber auch indirekte Folgen, etwa für die Gesundheit von Hartz-IV-Bezieher und Asylbewerbern


Quelle: https://www.jungewelt.de/artikel/341819.sozialer-staat-arbeit-und-elend.html

und https://www.nationale-armutskonferenz.de/2018/10/17/nationale-armutskonferenz-veroeffentlicht-dritten-schattenbericht-armut-stoert/

und https://www.tagesschau.de/ausland/eurostat-armut-103.html

Gefunden bei den https://www.nachdenkseiten.de/?p=46593#h03