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Samstag, 15. September 2018

Hartz IV – Paritätischer fordert Regelsatz von 571 Euro


Als viel zu niedrig und „Ausdruck armutspolitischer Ignoranz“ kritisiert der Paritätische Wohlfahrtsverband die geplante Erhöhung der Regelsätze in Hartz IV und bei der Altersgrundsicherung zum 1.1.2019 um lediglich 8 Euro auf dann 424 Euro für Singles und um 5 Euro auf 245 Euro für kleine Kinder. Nach einer Expertise der Paritätischen Forschungsstelle sei eine Anhebung der Regelsätze für Erwachsene auf mindestens 571 Euro erforderlich.

Quelle: www.der-paritaetische.de/presse/hartz-iv-paritaetischer-fordert-menschenwuerdige-neuausrichtung-der-grundsicherung-fuer-arbeitslose-un/

Gefunden beim https://www.sozialticker.com/hartz-iv-paritaetischer-fordert-regelsatz-571-euro/

Montag, 7. Mai 2018

Arbeitslosengeld II: Kinder bleiben weiterhin die Verlierer


Wieder einmal musste ein zusätzlicher Bedarf für Lernförderung mühsam gerichtlich erstritten werden - das Urteil des Bundesverfassungsgerichts von 2010 ist in Vergessenheit geraten

Vor 8 Jahren: Bundesverfassungsgericht kritisiert den Regelbedarf für Kinder

In seinem Urteil vom 9. Februar 2010, 1 BvL 1/09 - Rn. (1-220) hat das Bundesverfassungsgericht bezüglich des Regelbedarfs im Sinne des Sozialgesetzbuches (Arbeitslosengeld II, im weiteren ALG II genannt) deutliche Worte gefunden. Zwar sah das Gericht es als legitim an, dass der monatliche Bedarf durch eine Pauschalleistung abgegolten wird, es stellte jedoch auch fest, dass die Möglichkeit für Sonderzahlungen bei einmaligen bzw. höheren Bedarfen gegeben sein muss.

Ganzer Artikel von https://www.heise.de/tp/features/Arbeitslosengeld-II-Kinder-bleiben-weiterhin-die-Verlierer-4036943.html

und von https://www.heise.de/tp/features/Kinderarmut-Die-Leistungen-kommen-leider-nicht-bei-allen-Berechtigten-an-4034867.html