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Freitag, 22. September 2017

SPD und Hartz IV: Ignoranz gegen Arme



Mit dem Slogan: „Arbeit. Zeit für mehr Gerechtigkeit.“ wirbt die SPD auf ihrer Webseite zur Bundestagswahl. Auserkoren dazu ist Martin Schulz.
In seiner Antrittsrede Ende Januar sprach Schulz von „hart arbeitenden Menschen“, die im Mittelpunkt des SPD-Wahlkampfes stehen sollen. Themen, wie Gerechtigkeit, Vertrauen und Zusammenhalt sollten so zentrale Inhalte sein. Nach dem Schulzhype sieht es jedoch erneut dunkel für die SPD aus. Die Wahlprognosen prophezeien nichts Gutes und schwanken, je nach Umfrageinstitut zwischen 20 und 24 Prozent „wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre“. Damit liegen die Sozialdemokraten unter dem Ergebnis aus 2013, wo sie 25,7 Prozent an Zweitstimmen erhielten. […]


Quelle: http://inge-hannemann.de/spd-und-hartz-iv-ignoranz-gegen-arme/

Gefunden bei den http://www.nachdenkseiten.de/?p=40204#h07

Dienstag, 5. September 2017

Offener Brief zum Thema – Soziale Gerechtigkeit



Sehr geehrter Herr Bundeskanzlerkandidat Martin Schulz,
unser Forum Soziales Netzwerk „Bürgergemeinschaft gegen Sozialabbau“ https://www.soziales-netzwerk-bgs.de verfolgt ganz genau Ihren Wahlkampf. Sie sprechen von sozialer Gerechtigkeit und wollen für die kleinen Leute auf der Straße kämpfen. Unsere Mitglieder vom Forum mussten 2005 trotz großer Proteste zur Kenntnis nehmen, dass die SPD Hartz IV eingeführt hat. Millionen Menschen wurden damit noch mehr in Armut gestürzt. Schämen Sie sich überhaupt nicht, dass durch Hartz IV viele Menschen mit Androhung von Sanktionen schikaniert und eingeschüchtert werden, eine unzumutbare Arbeit anzunehmen? Mit Sanktionen sollen die Menschen gefügig gemacht werden.

Gefunden beim http://www.sozialticker.com/offener-brief-thema-soziale-gerechtigkeit/

Montag, 24. Juli 2017

Wichtige Änderungen in der Sozialhilfe ab Juli 2017



Zum 1. Juli sind zahlreiche Änderungen im SGB XII – Sozialhilfe – erfolgt. Die Bürgerbeauftragte Samiah El Samadoni weist darauf hin, dass sich das auf die Bewilligungspraxis bei der Hilfe zum Lebensunterhalt, bei der Grundsicherung im Alter und bei voller Erwerbsminderung auswirken kann. „Die Rechtsänderungen erfüllen mich allerdings mit Sorge, da zahlreiche Regelungen die Rechtslage des Bürgers verschlechtern, die Rechtsanwendung verkomplizieren und der Verwaltungsaufwand höher wird“, sagte El Samadoni heute in Kiel.

Gefunden beim http://www.sozialticker.com/wichtige-aenderungen-sozialhilfe-juli-2017/

Sonntag, 4. Juni 2017

Arbeitslosengeld II und Sozialgeld: Im Bundeshaushalt 2017 sind zu wenig Ausgabemittel veranschlagt



Die im Bundeshaushalt 2017 veranschlagten 21,0 Milliarden Euro (nach geplanten 22,2 Milliarden Euro im ursprünglichen Entwurf der Bundesregierung) werden nicht ausreichen, um die Ausgaben der Jobcenter für das Arbeitslosengeld II (einschließlich Sozialgeld) zu decken. Auch wenn sich der bisherige monatliche Anstieg der (gleitenden) Jahressumme von durchschnittlich über 120 Millionen Euro in den verbleibenden acht Monaten nicht in dieser Höhe fortsetzen sollte, ist davon auszugehen, dass die Ausgaben des Bundes für Arbeitslosengeld II einschließlich Sozialgeld) die veranschlagten 21,0 Milliarden Euro deutlich übersteigen werden. Die gesamte BIAJ-Kurzmitteilung vom 26. Mai 2017 zur Entwicklung der Ausgaben für das Arbeitslosengeld II (einschließlich Sozialgeld) finden Sie hier.

Quelle: BIAJ

Sonntag, 19. März 2017

Stimmt das: „Berliner Polizisten bekommen weniger Geld als Hartz-IV-Empfänger“?



Nimmt es der Leiter eines Betrugsdezernats beim Berliner Landeskriminalamt als Gewerkschafter (GdP) mit dem Einkommen nicht so genau? Und warum verbreitet „Die Welt“ (Online) und „Huffington Post Deutschland“ (Online) den „alternativ-faktischen Vergleich“ offensichtlich ungeprüft – unter Überschriften wie „Weniger Gehalt als Hartz“, „Deutschlands Hartz-IV-Polizisten arbeiten in Berlin“ und „Gewerkschaft schlägt Alarm: Berliner Polizisten bekommen weniger Geld als Hartz-IV-Empfänger“: siehe dazu die einseitige BIAJ-Kurzmitteilung „Stimmt das: …?“ vom 15. März 2017

Quelle: BIAJ

„Eine Schande für reiches Deutschland“: Agenda 2010 befördert Armut und Nationalismus



Die Löhne in Deutschland müssten deutlicher als bisher steigen, meint der Ökonom Heiner Flassbeck. Nur so könne die Ungleichheit hierzulande abgebaut werden. In einem Sputnik-Interview warnte er zugleich vor den Folgen der Agenda-Politik für Europa.

Quelle: Sputnik News