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Sonntag, 19. März 2017

Stimmt das: „Berliner Polizisten bekommen weniger Geld als Hartz-IV-Empfänger“?



Nimmt es der Leiter eines Betrugsdezernats beim Berliner Landeskriminalamt als Gewerkschafter (GdP) mit dem Einkommen nicht so genau? Und warum verbreitet „Die Welt“ (Online) und „Huffington Post Deutschland“ (Online) den „alternativ-faktischen Vergleich“ offensichtlich ungeprüft – unter Überschriften wie „Weniger Gehalt als Hartz“, „Deutschlands Hartz-IV-Polizisten arbeiten in Berlin“ und „Gewerkschaft schlägt Alarm: Berliner Polizisten bekommen weniger Geld als Hartz-IV-Empfänger“: siehe dazu die einseitige BIAJ-Kurzmitteilung „Stimmt das: …?“ vom 15. März 2017

Quelle: BIAJ

„Eine Schande für reiches Deutschland“: Agenda 2010 befördert Armut und Nationalismus



Die Löhne in Deutschland müssten deutlicher als bisher steigen, meint der Ökonom Heiner Flassbeck. Nur so könne die Ungleichheit hierzulande abgebaut werden. In einem Sputnik-Interview warnte er zugleich vor den Folgen der Agenda-Politik für Europa.

Quelle: Sputnik News

Freitag, 10. März 2017

SGB II – Umgangsmehrbedarf abgelehnt



Berlin: (hib/CHE) Einen Umgangsmehrbedarf für alleinerziehende Bezieher von SGB II-Leistungen (ALG I) wird es vorerst nicht geben. Dies hatte die Fraktion Die Linke in einem Antrag (18/10283) gefordert, den der Ausschuss für Arbeit und Soziales am Mittwochvormittag mit den Stimmen von SPD und CDU/CSU ablehnte. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stimmte dem Antrag zu.
Darin hatte Die Linke von der Bundesregierung verlangt, die Regelungen im Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) so zu ändern, dass das Konstrukt der „temporären Bedarfsgemeinschaft“ aufgelöst wird. Statt dessen sollte der Elternteil, bei dem sich das Kind mehr als die Hälfte des Monats aufhält, den vollen Regelsatz für das Kind erhalten.

Freitag, 3. März 2017

Regelbedarfe sind auch 2016 verfassungsgemäß

Dies entschied das Sozialgericht Detmold auf die Klage eines Leistungsempfängers der ab Januar 2016 höhere SGB II-Leistungen begehrte. Seiner Meinung nach durfte der Gesetzgeber die Regelbedarfe nicht um 1,5 % -fortschreiben. Vielmehr hätte er diese durch ein neues Bundesgesetz unter Berücksichtigung der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe (EVS) 2013 neu regeln müssen. Auch habe er die Entwicklung der Strompreise nicht zeitnah bedacht und beim Stromkostenanteil in den Regelbedarfen berücksichtigt. Schließlich sei der Gesetzgeber bei der Fortschreibung von einem zu niedrigen Erwerbseinkommen ausgegangen, weil er den seit Anfang 2015 geltenden Mindestlohn von 8,50 € nicht einbezogen habe.

Gefunden beim http://www.sozialticker.com/regelbedarfe-2016-verfassungsgemaess/

Montag, 6. Februar 2017

Ermittlung der existenzsichernden Bedarfe KdU – SGB II



Ermittlung der existenzsichernden Bedarfe für die Kosten der Unterkunft und Heizung in der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) und in der Sozialhilfe nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII).
Die vorliegende Studie befasst sich mit der Ermittlung existenzsichernder Bedarfe der Unterkunft und Heizung für Bedarfs- und Einstandsgemeinschaften nach SGB II und SGB XII. Zum einen untersucht sie auf der Grundlage einer bundesweiten Kommunalbefragung, zwölf Fallstudien sowie zwanzig Expertengesprächen die aktuelle Umsetzungspraxis. Es werden unterschiedliche Verfahrensweisen der Grundsicherungs- und Sozialhilfeträger unter Berücksichtigung der wohnungsmarktlichen Rahmbedingungen analysiert und zentrale Herausforderungen und Probleme der Umsetzung diskutiert. Hier zeigt sich eine Vielfalt an Umsetzungswegen, die letztlich durch normative Entscheidungsspielräume auf kommunaler Ebene geprägt und weniger durch unterschiedliche Wohnungsmarktkontexte begründet ist.

Die Studie mit 379 Seiten: http://www.bmas.de/SharedDocs/Downloads/DE/PDF-Publikationen/Forschungsberichte/fb-478-niedrige-aufloesung.pdf?__blob=publicationFile&v=4

Gefunden beim http://www.sozialticker.com/ermittlung-existenzsichernden-bedarfe-kdu-sgb-ii/
Wenn der link nicht funktioniert, einfach in die Adressleiste kopieren!

Donnerstag, 19. Januar 2017

Artikel 1a GG: Jeder Mensch hat das Recht auf soziale Sicherheit


Linke für soziale Grundrechte
Berlin: (hib/PST) Die „Aufnahme sozialer Grundrechte in das Grundgesetz“ sieht ein Gesetzentwurf (18/10860) vor, den Die Linke eingebracht hat. Die Fraktion begründet ihren Vorstoß damit, dass „wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (wsk-Rechte)“ in Deutschland „weniger Beachtung und eine geringere Sicherung als bürgerliche und politische Rechte“ fänden. Grund dafür sei „die größtenteils fehlende Verankerung dieser Rechte in der deutschen Verfassung“.

Der Gesetzentwurf: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/108/1810860.pdf

Gefunden beim http://www.sozialticker.com/artikel-1a-gg-jeder-mensch-hat-das-recht-auf-soziale-sicherheit/

Montag, 2. Januar 2017

Bundesagentur erwirtschaftet 2016 Milliarden-Überschuss

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) kann mit einem unerwartet hohen Milliarden-Überschuss 2016 ihr für Krisenzeiten angelegtes Finanzpolster weiter auffüllen. Der Überschuss für das abgeschlossene Jahr liege bei 4,9 Milliarden Euro, sagte BA-Chef Frank-Jürgen Weise der dpa. Die Nürnberger Bundesbehörde hatte ursprünglich nur mit 1,8 Milliarden Euro gerechnet. […]
«Die Zahlen zeigen, dass wir gut gewirtschaftet haben», meinte Weise.
Quelle: http://www.faz.net/agenturmeldungen/dpa/bundesagentur-erwirtschaftet-2016-milliarden-ueberschuss-14598785.html

Gefunden bei den http://www.nachdenkseiten.de/?p=36426#h14

Donnerstag, 29. Dezember 2016

Staatsanwaltschaft Leipzig: CSU darf Hartz-IV-Bezieher als Schmarotzer beleidigen

Staatsanwaltschaft Leipzig: CSU darf Hartz-IV-Bezieher als Schmarotzer beleidigen
An dem Wort "Hartz-IV-Schmarotzer" in einem CSU-Werbespot nahm ein ALG-2-Bezieher Anstoß. Er erstattete Anzeige wegen "Beleidigung einer ganzen Bevölkerungsgruppe". Die Staatsanwaltschaft Leipzig stellte nun das Verfahren mit einer abenteuerlichen Begründung ein.

Quelle: https://deutsch.rt.com/inland/44802-staatsanwaltschaft-leipzig-csu-darf-hetzen/

Reiche werden immer reicher – Arme immer ärmer

Veröffentlicht in: Aktuelles, Audio-Podcast, Soziale Gerechtigkeit, Strategien der Meinungsmache, Ungleichheit, Armut, Reichtum, Veranstaltungshinweise / Veranstaltungen, Video-Podcast Darüber habe ich am 25. November bei der Volkshochschule Heilbronn gesprochen. Als Anstoß für eine Diskussion. Diese Rede finden Sie hier auf YouTube und Vimeo. Und als Audio. Vielleicht finden Sie die Zeit, sich das anzuschauen oder anzuhören. Zum Inhalt ein paar kurze Hinweise. Albrecht Müller.

den höchst informativen Vortrag können Sie sich auf den http://www.nachdenkseiten.de/?p=36374

mit dem Diskussionsteil ansehen. Der Vortrag ist ca. 40 min. lang.

Freitag, 23. Dezember 2016

Christoph Butterwegge im Interview mit ARD-alpha

Christoph Butterwegge ist Professor für Politikwissenschaft an der Universität Köln. In seinem jüngsten Buch „Hartz IV und die Folgen. Auf dem Weg in eine andere Republik?“ kritisiert er das Armutsrisiko von Arbeitslosen, die Zunahme des Niedriglohnsektors und die Tendenz zur Entsoldidarisierung in unserer Gesellschaft.
Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=Iu2UKjH35xE&feature=youtu.be

Gefunden bei den http://www.nachdenkseiten.de/?p=36411#h09

Dienstag, 29. November 2016

Experten warnen, die Hartz-IV-Sanktionen abzuschaffen

Es ist ein Beschluss, den viele Experten falsch finden: Hartz-IV-Empfänger sollen nach Meinung der Grünen nicht mehr sanktioniert werden, wenn sie Aufforderungen von Jobcentern nicht nachkommen.
Die Grünen wollen die Sanktionen bei Hartz IV abschaffen. Jobcenter-Mitarbeiter und Experten sind dagegen.
 
Die Grünen glauben, dass Sanktionen verhindern, dass sich Fallbearbeiter und Arbeitssuchende auf Augenhöhe begegnen.
 
Jobcenter-Mitarbeiter halten Sanktionen als "letztes Mittel" für wirksam, um Missbrauch zu verhindern.
 
 

Mittwoch, 16. November 2016

„Hartz IV“ – (M)eine Sanktionsgeschichte


(11. November 2016)


Die nachfolgende Sanktionsgeschichte ist die meine und spielt im Jahre 2013. Und vor allem spielt sie parallel zur Räumungsklage und drohenden Obdachlosigkeit des alleinerziehenden Vaters dreier Kinder.
Aber zuvor bedarf es zum Verständnis eines historischen Abrisses der Eingliederungsgeschichte.
Vorab sei noch angemerkt, daß im Jahre 2016 die verhängte Sanktion gerichtlich für rechtswidrig erklärt und mir der Sanktionsbetrag nebst Zinsen ausgezahlt wurde.
Kurz zu meiner Person:
Ich bin seit 2002 alleinerziehender Vater von drei Kindern, derzeit noch von einem Kind.
Seit 2005 bin ich „Hartz IV“-Empfänger; insgesamt konnte ich 2016 mein 30-jähriges Arbeitslosenjubiläum „feiern“.

Quelle: http://www.herbertmasslau.de/m-eine-sanktion.html 

Gefunden beim http://www.sozialticker.com/hartz-iv-meine-sanktionsgeschichte/#more-4142

Steinmeier: Hartz IV im Grundsatz erfolgreich

Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Frank-Walter Steinmeier, hat Vorwürfe von FDP-Chef Guido Westerwelle zurückgewiesen, die frühere rot-grüne Bundesregierung habe mit der Hartz-IV-Reform «Murks» produziert.
Steinmeier sagte am Freitag im RBB-Inforadio: «Wir haben Wichtiges auf den Weg gebracht.» Wo Fehlentwicklungen eingetreten seien, etwa bei der Leiharbeit, müsse man dies jetzt korrigieren. Die Hartz-IV-Regelungen hätten sich auf die Vermittlung von Arbeit positiv ausgewirkt.

Quelle: http://www.n24.de/n24/Nachrichten/Politik/d/915390/steinmeier--hartz-iv-im-grundsatz-erfolgreich.html

Gefunden beim http://www.sozialticker.com/der-spruch-des-tages-16-11-2016/

und http://www.sozialticker.com/der-lacher-zum-wochenende-gruene-kritisieren-die-neuberechnung-der-regelsaetze/#more-4099 

„Die Leute haben Zukunftsängste“

Wer soziale Fragen schleifen lässt, muss sich nicht über radikale Parteien wundern, meint der ehemalige Sozialrichter und Rentenexperte Dr. Jürgen Borchert
Freitag: Warum ist diese Investition in Kinder, Familien und Ausbildung so wichtig? Können Sie erklären, warum das die Grundlage für die Rentenversicherung ist?
Borchert: Weil die Rentenversicherung aus dem Arbeitsertrag der Nachwuchsgeneration stammt. Wer aufhört zu arbeiten, lebt zu 100% von dem, was die jungen Leute produzieren. Und das ist das Entscheidende: dass die jungen Leute erstmal da sind. Wir haben mittlerweile die Geburtenzahl seit 1964 halbiert. Und zweitens: dass gut ausgebildet wird. Da stellen wir fest, dass Deutschland das Wunder fertiggebracht hat, die Geburtenzahlen zu halbieren und gleichzeitig den Anteil der Kinder in der Sozialhilfe um das 16-fache zu steigern. Mit der Konsequenz, dass wir heute jedes vierte Kind, das die Schule verlässt, mit einem Bildungsstand in das Arbeitsleben entlassen, bei dem es am Lesen, Schreiben, Rechnen hapert, und deswegen noch nicht einmal Hilfsarbeiter-Tätigkeiten in Frage kommen.
Freitag: Warum sagt kein führender Politiker, was sie gerade ausgeführt haben?

Quelle: https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/hokuspokus

Gefunden bei den http://www.nachdenkseiten.de/?p=35834#h11

Auch zum Thema Rente: https://www.nachdenkseiten.de/upload/pdf/071128_mackenroth.pdf
und https://de.wikipedia.org/wiki/Mackenroth-These

Dienstag, 15. November 2016

Jobcenter kürzen Zehntausenden Familien Hartz-IV-Zahlungen

Die staatlichen Zuwendungen für Arbeitslosengeld-II-Bezieher sind sehr knapp bemessen, das gilt für Bürger mit und ohne Kinder. Und wenn Hartz-IV-Empfänger ihre sogenannten Pflichten nicht erfüllen, werden sie mit Geldentzug bestraft. Auch das gilt für Menschen mit und ohne Kinder. Im vorigen Jahr gab es jeden Monat durchschnittlich rund 132 000 Hartz-IV-Bezieher, die mit Sanktionen belegt wurden. Etwa weil sie nicht zu einem Termin beim Jobcenter erschienen waren oder ein Arbeitsangebot abgelehnt hatten. Unter den Bestraften waren monatlich 42 700 Arbeitslosengeld-II-Empfänger, die mit Kindern in einem Haushalt lebten. Das zeigt eine Sonderauswertung von Daten der Bundesagentur für Arbeit für das Kooperationsprojekt »O-Ton Arbeitsmarkt«. Die Daten sollen am Montagnachmittag veröffentlicht werden und liegen dem »neuen deutschland« bereits vor.

Quelle: https://www.neues-deutschland.de/artikel/1032027.jobcenter-kuerzen-zehntausenden-familien-hartz-iv-zahlungen.html

Gefunden bei den http://www.nachdenkseiten.de/?p=35825#h08

Donnerstag, 10. November 2016

Existenzminimum bis 2018 festgelegt

Berlin: (hib/HLE) Die Bundesregierung hat das steuerfrei zu stellende sächliche Existenzminimum für die Jahre 2017 und 2018 neu festgelegt. Wie aus dem als Unterrichtung (18/10220) vorgelegten 11. Existenzminimumbericht hervorgeht, beträgt dieses sächliche Existenzminimum für einen Erwachsenen im Jahr 2017 8.820 Euro und im Jahr 2018 9.000 Euro. Für Kinder wird das sächliche Existenzminimum für 2017 auf 4.716 Euro und für 2018 auf 4.788 Euro festgelegt.

Quelle: http://www.bundestag.de/presse/hib/201611/-/479376

Gefunden beim http://www.sozialticker.com/existenzminimum-bis-2018-festgelegt/#more-4084

Alleinstehende Asylsuchende sollen 2017 statt 354 Euro nur noch 332 Euro erhalten

Bundesrat möchte Sozialleistungen für Asylsuchende ausweiten
Die von der Bundesregierung geplante Anpassung der Regelbedarfe für Asylsuchende muss nach Ansicht der Länder auch auf Personen erstreckt werden, denen wegen Lebensgefahr Asyl gewährt wurde. Es gebe keinen Grund, diese Gruppe von den Leistungen auszunehmen, heißt es in der Stellungnahme des Bundesrates vom 4. November 2016.
Integration besser honorieren

Mehr und vom http://www.sozialticker.com/alleinstehende-asylsuchende-sollen-2017-statt-354-euro-nur-noch-332-euro-erhalten/#more-4018

Raus aus Hartz IV mit Heinz Buschkowsky

Der ehemalige Bezirksbürgermeister von Berlin-Neukölln und SPD-Politiker Heinz Buschkowsky soll kommendes Jahr Experte in einer RTL-Doku-Show rund um Hartz IV werden. In der Sendung sollen Familien, die auf Hartz IV angewiesen sind, 25.000 Euro auf einen Schlag bekommen und versuchen, auf eigenen Beinen zu stehen, teilte der TV-Sender am Samstag mit. Zusammen mit zwei weiteren Experten, die bislang noch unbekannt sind, soll Buschkowsky die betroffenen Familien beraten. „Zahltag – Ein Koffer voller Chancen“ soll ab 2017 bei RTL zu sehen sein.

Quelle: https://www.welt.de/kultur/medien/article158979555/Raus-aus-Hartz-IV-mit-Heinz-Buschkowsky.html

Gefunden bei den http://www.nachdenkseiten.de/?p=35725#h17

Wenn hessische Unternehmerverbände was gegen Langzeitarbeitslosigkeit machen wollen – und ein „Spielhallenverbot für arbeitslose Hartz-IV-Empfänger“ herauskommt

Und besonders zu beklagen ist die Tatsache, dass mit solchen Vorschlägen wie einem „Spielhallenverbot für Hartz IV-Empfänger“ und den mit diesem Vorschlag ausgelösten Assoziationen bei vielen Menschen, die nur das lesen oder hören, eine hoch problematische Entwicklung befördert wird, die bereits in dem Beitrag Irrungen und Wirrungen der Diskussion über „den“ Arbeitsmarkt, „die“ Arbeitslosen – und natürlich darf „die“ Armut nicht fehlen vom 7. April 2015 angesprochen wurde – mit erschreckenden Zahlen aus einer Studie:

Quelle: http://aktuelle-sozialpolitik.blogspot.de/2016/11/240.html

Gefunden bei den http://www.nachdenkseiten.de/?p=35725#h14

Jobcenter streichen Tausenden die Leistungen komplett


Die Jobcenter haben im ersten Halbjahr 2016 jeden Monat im Durchschnitt rund 7.100 Hartz-Beziehern die Leistungen komplett gestrichen. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum sei diese Zahl um 7,7 Prozent gestiegen, berichtete die »Bild« unter Berufung auf Zahlen der Bundesagentur für Arbeit. Die Gründe für die Streichung der Leistungen bestanden in der Regel darin, dass die Hartz-Bezieher Arbeitsstellen abgelehnt oder Termine nicht eingehalten hätten.

Quelle: https://www.neues-deutschland.de/artikel/1031255.jobcenter-streichen-tausenden-die-leistungen-komplett.html

Gefunden bei den http://www.nachdenkseiten.de/?p=35725#h08