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Montag, 19. November 2018

Arme brauchen Hilfe, keine Diskriminierung


Werden Arme in unserer Gesellschaft diskriminiert? Ja, sagt der Journalist Christian Baron (siehe sein Interview mit den NachDenkSeiten ). Recht hat er. Deshalb hat er vergangene Woche die Initiative #unten ins Leben gerufen. Seitdem haben sich zahlreiche Twitternutzer zu Wort gemeldet. Ihre Tweets geben einen unverblümten Einblick in eine Realität, die nicht geleugnet werden darf: Im reichen Land Deutschland existiert Armut. Und: Wer arm ist, wer von #unten kommt, ist im Alltag Demütigung und Ausgrenzung ausgesetzt. Das muss sich ändern. Möglichst schnell.  Ein Kommentar von Marcus Klöckner.


Ganzer Artikel von https://www.nachdenkseiten.de/?p=47192

und von https://www.zeit.de/gesellschaft/familie/2018-11/chancengleichheit-bildung-kinder-armut-deutschland

und von https://www.deutschlandfunk.de/studie-zur-lage-der-kinder-in-deutschland-arm-oder-nicht.1766.de.html?dram:article_id=433180

Gefunden bei den https://www.nachdenkseiten.de/?p=47213#h02

und von https://www.nachdenkseiten.de/?p=47244

Sonntag, 11. November 2018

UN-Ausschuss für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte zur Einhaltung Deutschlands in Hinblick auf den UN-Sozialpakt


46. Der Ausschuss ist besorgt darüber, dass das Niveau der grundlegenden Sozialleistungen nicht ausreicht, um den Empfängern und ihren Familien einen angemessenen Lebensstandard zu ermöglichen. Er ist auch besorgt über die Berechnungsmethode für das Existenzminimum, die auf einer Stichprobenerhebung der Ausgaben der Haushalte mit dem geringsten Einkommen basiert und einige der Grundkosten ausschließt. Er ist ferner besorgt über die Sanktionen, die Grundsicherungsempfängern für Arbeitsuchende nach dem Sozialgesetzbuch II auferlegt werden, die die Leistungen um 30 bis 100 Prozent senken und insbesondere junge Menschen betreffen, deren Leistungen vollständig aufgehoben werden, wenn befunden wird, dass diese ihre Pflichten verletzt haben. Er bekräftigt außerdem seine Besorgnis über die Definition der als >>angemessen<< eingestuften Beschäftigung, die von Arbeitssuchenden angenommen werden muss. (Art. 6, 9 und 11) 47. Der Ausschuss empfiehlt dem Vertragsstaat, die Höhe der grundlegenden Sozialleistungen durch eine Verbesserung der Berechnungsmethoden für das Existenzminimum in Anbetracht des Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom 23. Juli 2014 zu erhöhen. Er fordert den Vertragsstaat außerdem dazu auf, das Sanktionsregime zu überprüfen, um sicherzustellen, dass das Existenzminimum stets Anwendung findet. Er empfiehlt ferner, dass der Vertragsstaat ausdrückliche Kriterien für die Beurteilung der Eignung der Beschäftigung in Übereinstimmung mit dem Artikel 21 Absatz 2 der IAO (Nr. 168) zur Beschäftigungsförderung und zum Schutz gegen Arbeitslosigkeit von 1988 festlegt. Der Ausschuss macht den Vertragsstaat auf seine allgemeine Anmerkung Nr. 19 (2008) zum Recht auf soziale Sicherheit aufmerksam.
 
Quelle: Maskenfall




Freitag, 28. September 2018

Bundesrat übt Kritik am geplanten Teilhabechancengesetz

Der Bundesrat fordert Änderungen an dem geplanten Teilhabechancengesetz der Bundesregierung, mit dem Langzeitarbeitslose über Lohnkostenzuschüsse wieder in den Arbeitsmarkt integriert werden sollen. In seiner am 21. September 2018 beschlossenen Stellungnahme hält er es für verfehlt, dass das geplante Instrument „Teilhabe am Arbeitsmarkt“ erst nach sieben Jahren Arbeitslosigkeit gelten soll.

Samstag, 15. September 2018

Hartz IV – Paritätischer fordert Regelsatz von 571 Euro


Als viel zu niedrig und „Ausdruck armutspolitischer Ignoranz“ kritisiert der Paritätische Wohlfahrtsverband die geplante Erhöhung der Regelsätze in Hartz IV und bei der Altersgrundsicherung zum 1.1.2019 um lediglich 8 Euro auf dann 424 Euro für Singles und um 5 Euro auf 245 Euro für kleine Kinder. Nach einer Expertise der Paritätischen Forschungsstelle sei eine Anhebung der Regelsätze für Erwachsene auf mindestens 571 Euro erforderlich.

Quelle: www.der-paritaetische.de/presse/hartz-iv-paritaetischer-fordert-menschenwuerdige-neuausrichtung-der-grundsicherung-fuer-arbeitslose-un/

Gefunden beim https://www.sozialticker.com/hartz-iv-paritaetischer-fordert-regelsatz-571-euro/

SozialCard auch für Bezieher von Wohngeld


Die Fraktion DIE LINKE in der Regionalversammlung fordert, dass auch Bezieher von Wohngeld in den Genuss des regionalen Sozialpassess SozialCard kommen.
Mike Botzet, stellvertretender Fraktionsvorsitzender betont: „DIE LINKE hat erfolgreich dafür gekämpft, dass die SozialCard eingeführt wurde. Die Einführung hat dazu geführt, dass arme Menschen, wie etwa Bezieher von Arbeitslosengeld II und Grundsicherung besser am sozialen Leben teilhaben können. Auch Wohngeldbezieher sind bedürftig.“ „Mit geringen Renten oder anderen niedrigem Einkommen ist ihre finanzielle Situation im Wesentlichen nicht anders als die von anderen Empfängern staatlicher Sozialleistungen.

Gefunden beim https://www.sozialticker.com/sozialcard-bezieher-wohngeld/