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Montag, 7. Mai 2018

Arbeitslose müssen Leistungen zurückzahlen


Wer den Behörden sein vorhandenes Vermögen verschweigt, muss als Arbeitsloser grundsätzliche alle Leistungen zurückzahlen. Das hat das Bundessozialgericht entschieden. Das gilt auch in einem ganz besonderen Fall.
Das Bundessozialgericht hat an diesem Mittwoch abermals in zwei Fällen entschieden, dass Arbeitslose grundsätzlich alle Leistungen zurückzahlen müssen, wenn sie vorhandenes Vermögen den Behörden absichtlich verschweigen. In beiden Fällen von Betrug von Grundsicherungsleistungen („Hartz-IV“) müssen die unterlegenen Kläger nun sämtliche bezogene Leistungen zurückzahlen. Die Bundesrichter in Kassel signalisierten aber in ihren Entscheidungen, dass die Jobcenter auf Antrag auf einen Teil der Rückforderungen verzichten können.


Sonntag, 8. April 2018

Hartz IV Empfänger müssen 175.000 Euro zurückzahlen


Hartz-IV-Empfänger mit Schweizer Schwarzgeldkonto scheitern erneut. Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) hat entschieden, dass Hartz IV Empfänger, die Vermögenswerte auf einem Schweizer Konto verschwiegen haben, Grundsicherungsleistungen für ca. 10 Jahre i.H.v. 175.000 € zurückzahlen müssen. Zugrunde lag der Fall eines Ehepaars aus dem Landkreis Emsland.

Montag, 18. September 2017

Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung



Die angemessene finanzielle Vorsorge für den Todesfall unterliegt dem Vermögensschutz des § 90 Abs. 3 SGB XII. Einer Bezieherin von Hilfe zur Pflege sind die Mittel zu belassen, die sie für eine angemessene Bestattung zurückgelegt hat.

Gefunden beim http://www.sozialticker.com/grundsicherung-alter-erwerbsminderung/

Montag, 17. April 2017

Hartz IV – kein Geld für schlechte Zeiten und Notfälle



Vermögen „für schlechte Zeiten“ verheimlicht – Hartz-IV-Empfängerin. Wer über Vermögen verfügt, das die relevanten Freibeträge der Grundsicherung für Arbeitsuchende übersteigt, muss dieses angeben und vorrangig zur Sicherung des Lebensunterhalts verwenden. Wer relevantes Vermögen verheimlicht, muss damit rechnen, dass das Jobcenter nachträglich die Leistungen zurückverlangt.
Die heute 39jährige Klägerin ist gelernte hauswirtschaftstechnische Helferin. Ende 2004 wohnte sie noch mietfrei zu Hause bei den Eltern, war arbeitslos und beantragte Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende („Hartz IV“). Dabei gab sie lediglich ein Girokonto mit ca. 1.100 € Guthaben an.

Quelle: http://www.lsg-baden-wuerttemberg.de/pb/,Lde_DE/Startseite/Presse/Vermoegen+fuer+schlechte+Zeiten+verheimlicht/?LISTPAGE=4449355

Donnerstag, 31. Juli 2014

Schonvermögen heißt nicht durch Zufall so

Twister (Bettina Hammer) 30.07.2014

Die Nachrichten über den ALG-II-Bezieher, der sein Geld im "Rotlichtmilieu" ausgeben durfte, gehen wenig auf einen wichtigen Punkt ein: Bescheide sind immer seltener klar formuliert. Für die Betroffenen eine sehr schwierige Situation.