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Sonntag, 22. Juli 2018

Das A-Z des wichtigen Grundes


Die BA hat eine interne Dienstanweisung zu wichtigen Gründen, wann die Aufnahme oder Ablehnung einer Arbeit, Ausbildung oder vergleichbaren Maßnahme in Sinne von § 10 SGB II unzumutbar ist oder sein kann.
Der wichtige Grund ist immer im Zusammenhang mit der Zumutbarkeit der auferlegten Pflichten zu sehen. Neu aufgenommen wurde, dass eine Leistungsberechtigung nach § 67 SGB XII ein Indiz für das Vorliegen eines wichtigen Grundes sein kann.
Die Weisung „Das A-Z des wichtigen Grundes“ gibt es hier: Klick

Sonntag, 18. Februar 2018

S 96 AS 14985/17.ER – Kommentar Sozialgericht Berlin



Sozialgericht Berlin, Beschluss vom 12. Dezember 2017 – Az.: S 96 AS 14985/17.ER. Entsprechend § 10 Abs. 2 Nr. 5 SGB II ist es einer Alg II beziehenden Person durchaus zumutbar, eine von ihr ausgeübte, aber nicht bedarfsdeckend vergütete Tätigkeit zugunsten einer den notwendigem Lebensunterhalt voll und ganz deckenden Arbeit aufzugeben.
 
Gefunden beim http://www.sozialticker.com/s-96-as-14985-17-kommentar-sozialgericht-berlin/