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Sonntag, 3. Juni 2018

Urteil des BSG zu dezentraler Warmwassererzeugung


Im Dez. 2017 hat das BSG geurteilt, ein von der Pauschale für dezentral zubereitetes Warmwasser abweichender Bedarf muss nicht mittels technischen Zähleinrichtung nachgewiesen werden. Der Verweis auf den pauschalierten WW-MB darf nur erfolgen, wenn gerichtlich ermittelt wurde, dass das sozialrechtliche Existenzminimum sichergestellt ist (BSG v. 7.12.2017 – B 14 AS 6/17 R).

Gefunden beim https://www.sozialticker.com/urteil-bsg-dezentraler-warmwassererzeugung/